Eiertanz um Schulden-Limit der USA voraussichtlich im Oktober
Die USA werden im Herbst 2013 das selbst definierte Schulden-Limit erneut ausgereizt haben. Mitte Oktober droht wieder eine potenzielle Zahlungsunfähigkeit. Für den kommenden Streit um den Haushalt wurde mit dem Säbelrasseln bereits begonnen.
USA steht vor Streit um die zu geringen 16,7 Billionen Dollar erlaubten Schulden aufzustocken
Eine künstliche Schuldenobergrenze als vermeintliche Lösung
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Der sonst kühle Oktober könnte in den USA zu einem heißen Monat werden. Die Unterkante der „kunstvoll angehobene“ Obergrenze für die Haushaltsschulden wird wieder einmal erreicht und droht das Land erneut in die „offizielle“ Zahlungsunfähigkeit zu befördern.
16,7 Billionen US-Dollar (rund 12,5 Billionen Euro) Schulden-Limit für den US-Haushalt werden nicht ausreichend sein, um die fälligen Rechnungen begleichen zu können. Die nächste Runde des „exklusiven Eiertanzes“ um die Anhebung des Schuldenlimits der USA ist somit vorprogrammiert und wird dem Umschiffen der Fiskalklippe zum Jahresanfang ein weiteres Kapital hinzufügen.
Das Vorspiel für das gemeinschaftliche Anheben des Erlaubten hat bereits begonnen. US-Präsident Barack Obama warnte lt. DW.de (Dienstag) die Republikaner angesichts des aufkommenden Streits vor einer Blockade im Gesundheitswesen. Die Umsetzung der Gesundheitsreform, bei der den US-Bürgern der Weg zu einer Gesundheitsversorgung erleichtert werden soll, scheint ein persönliches Anliegen des Präsidenten zu sein. Für die Republikaner jedoch ein Dorn im Auge mit der Androhung, den Haushaltsplan die Zustimmung zu verweigern, falls die Gesundheitsreform nicht gestoppt werden sollte.
Der US-Kongress geht davon aus, dass der Haushalt aufgrund der gestiegenen Steuereinnahmen ggfs. bis November reichen könnte. Obama strebt jedoch eine Einigung bereits im September an. Zu welchen („faulen“) Kompromissen es in der erneuten Runde kommen wird, steht noch offen. Zuletzt wurde das Schuldenlimit bis Mai einfach außer Kraft gesetzt und nach wie vor zahlt der Staat keine Beiträge in die Pensionskassen ein.
Ob das Thema Nahost und Syrien in den kommenden Schulden-Streit als ein entscheidender Faktor mit eingeknüpft wird, dürfte wohl bald ersichtlich sein.
