Drohende Rückkehr der Eurokrise – War sie inzwischen abwesend?

Eurokrise-


Durchaus kann von einer Entspannung in der Eurokrise gesprochen werden. Eine Verbesserte Lage ist jedoch nur in einzelnen Partikel-Bereichen des gesamten Flächenbrands zu sichten. Das große Elefantenrennen mit Italien und Frankreich hat noch gar nicht begonnen, aber die Pistole für den Startschuss ist bereits vorgespannt.

ESM Rettungsfonds

Mit den strauchelnden Ländern Frankreich und Italien ist der Schirm nur noch für Cocktails zu gebrauchen

Entspannte Eurokrise?

Frankreichs Haushaltsschulden wachsen unvermindert in die Höhe und drohen die Marke von 2 Billionen Euro zu erreichen, Italiens Reformbemühungen erscheinen der EU-Kommission als zu halbherzig, Finnland wird nächstes Jahr voraussichtlich die Maastrichter Grenze von 60% Schuldenstand knacken und Spaniens Haushaltsdefizit ist trotz aller Bemühungen nicht in den grünen Bereich zu bekommen.

Eine „entspannte Eurokrise“ sieht anders aus. Vielmehr erscheinen die bisherigen Euro-Krisenländer durch Knebel und Fußfesseln als etwas ruhig gestellt, während nun die großen Kaliber im Euroraum an die Reihe kommen. Frankreichs und Italiens Wirtschaften spielen in einer anderen Liga als die von Griechenland, Zypern oder vom nächsten Kandidat Slowenien.

Im westlichen Nachbarland Deutschland brodelt es bereits gewaltig. Die Ankündigung einer neuen Höchstverschuldung könnte zwar aufgrund des permanenten Schuldenaufbaus in die Kategorie „Selbstverständlichkeit“ eingeordnet werden, aber mit der drohenden Überschreitung der 2-Billionen-Euro-Marke wird eine neue Qualität gesetzt. Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici kündigte dem TV-Sender France 2 an, dass Frankreich auf einen Schuldengipfel zusteuerte, aber dieser anschließend überwunden sei. Frankreichs Haushaltsschulden werden voraussichtlich auf 95,1% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anwachsen.

In Italien erscheint eine geradlinige und berechenbare Politik als nach wie vor unmöglich umsetzbar. Die Regierung Italiens ist mehr mit dem „Dauer-Aktivist“ Silvio Berlusconi beschäftigt, als den „dringenden Empfehlungen Brüssels“ nachzukommen. EU-Währungskommissar Olli Rehn fand gegenüber Rom mahnende Worte, die an disziplinierte Ausgaben erinnern sollten.

Der letzte Musterknabe der Euro-Zone wird im Jahr 2014 den Anschluss zum „Rest-“ Euro-Raum finden und die Maastricht-Kriterien verlassen. Finnlands Schuldenquote erreicht nächstes Jahr voraussichtlich die Zone von über 60 Prozent. Prognostiziert sind knapp 61 Prozent im Jahr 2014 und 62 Prozent im darauffolgenden Jahr. Somit würde sich die Maastricht-Klausel „Höchstschuldenquote 60%“, geltend für alle Euro-Länder, auf einsamer Ebene befinden, verlassen und nicht das Papier wert auf das es steht.

Am Ende dieses Jahres wird es heißen: „Spanien bemühte sich“. Dennoch hat es nicht gereicht. Der Schadensumfang an der von der geplatzten Immobilienblase verwüsteten Wirtschaft ist einfach zu groß. Der von der EU-Kommission erwartete Defizitabbau wird sehr wahrscheinlich nicht erfüllt werden können.

Jörg Krämer, Chef-Ökonom der Commerzbank, sieht überhaupt keine Entspannung in der Eurokrise. In Irland, Spanien und Portugal seien zwar Fortschritte sichtbar, aber von einem „Reformdurchbruch in der Breite“ könne keine Rede sein, so Krämer im Gespräch mit DW. Der Chefvolkswirt bezeichnete Italien als das „größte Krisenland“. Die Ursachen der Krise seien noch längst nicht behoben und die Maßnahmen der Europäischen Zentralbank dienten lediglich dem „Übertünchen“ der Probleme.


Von einer drohenden „Rückkehr der Eurokrise“ kann keine Rede sein, denn vorher müsste diese erst einmal abwesend gewesen sein.

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