Diätenanhebung 2020 voraussichtlich bei 2,6 %

Bundesabgeordnete –


Die Bundestagsabgeordneten werden sich voraussichtlich am 01. Juli 2020 erneut eine Diätenanhebung genehmigen. Gemäß des allgemeinen Nominallohnindex liegt die Anhebung im Bereich von 2,6 Prozent.

Bundestag

Bei Abstimmungen zur Diätenerhöhung sind sehr selten leere Ränge zu sehen

Selbst genehmigte Rundum-Versorgung

Die Abgeordneten des Bundestages werden ab dem 01. Juli 2020 voraussichtlich eine Diätenanhebung um 2,6 Prozent erhalten. Damit steigen die Bezüge pro Abgeordneten auf monatlich 10.345,64 Euro an, so die BILD (Donnerstag). Die Statistikeinrichtung Destatis gab die Nominallohnanhebung im Jahr 2019 bekannt und dieser lag demnach bei 2,6 Prozent. Dieser Wert gilt als Vorlage für die künftige Diätenanpassung der Bundestagsabgeordneten.

Die „Entschädigungen“ der Bundestagsabgeordneten stiegen im Zeitraum 2010 von 7.668 Euro auf 10.083,45 Euro im Jahr 2019 an. Zwar sind diese Bezüge nicht steuerfrei, aber befreit von jeglichen Rentenbeiträgen. Gleichzeitig haben Bundestagsabgeordnete einen Anspruch auf eine Kostenpauschale von aktuell 4.418,09 Euro (2010: 3.969 Euro). Diese Kostenpauschale gilt nicht als Einkommen und ist daher steuerfrei. Neben Entschädigung und Kostenpauschale stehen den Abgeordneten noch Sachleistungen von 12.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Dazu können noch Mitarbeiter eingestellt werden, für die Abgeordnete bis zu 22.201 Euro pro Monat verwenden können. Zu weiteren Vergünstigungen zählen die kostenlose Benutzung der Deutschen Bahn (1. Klasse, auch für Privat) sowie eine Erstattung der vorgelegten Rechnung für Flüge im Inland im Zuge ihrer Mandats-Ausübung.

Sollten Bundesabgeordnete das Mandat der Wähler bzw. der zugehörigen Partei verlieren, steht ihnen ein Übergangsgeld zu, das die Wiedereingliederung ins Berufsleben erleichtern soll. Pro Jahr Abgeordneten-Status gibt es einen Monat Übergangsgeld, begrenzt für 18 Monate. Derzeit beträgt das monatliche Übergangsgeld 9.541,74 Euro.

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