Deutschland auf einsamer Insel der Isolation

Eurokrise-


Die in der Eurozone von der deutschen Bundesregierung propagierte Sparpolitik könnte bald der Vergangenheit angehören. Merkel und Schäuble stehen unter weltweitem Dauerbeschuss. Während es die G20 noch bei heftigen Kritiken belässt, gehen die Euro-Mitgliedsländer inzwischen ihre eigenen Wege.

Sparkurs adé – Neue Schulden sind nicht passé

Staatsschulden
Maastrichter EU-Verträge kümmern kaum noch

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble scheinen inzwischen Haltung auf einsamen Posten eingenommen zu haben. Im Hintergrund hält Bundesbankpräsident Jens Weidmann zwar noch tapfer die Fahne hoch, aber die Resignation der Bundesregierung gegenüber der Übermacht der „restlichen“ Euro-Länder überwiegt bereits.

Am Ende wird der G20-Gipfeltreffen Deutschlands Sparkurspolitik den schwarzen Peter zustecken und seinen eigenen Weg gehen lassen, jedoch ohne die Mehrheit aller weiteren Mitgliedsstaaten. Der „Befreiungsschlag“ gegen Deutschlands vermeintliches Spardiktat ist in Europa voll im Gange.

Die Maastrichtgrenze von 3 Prozent maximaler jährlicher Neuverschuldung wird lediglich als eine theoretische Zahl in den EU-Verträgen geführt werden, aber die Länder bevorzugen doch den Weg höherer Schuldenaufnahmen bis hin zu deutlichen Überschreitung des eigentlich vorgesehenen Limits. Damit könnten auch die bisherigen Kalkulationsgrundlagen und jegliche Zielsetzung für den Kampf gegen die Eurokrise ad absurdum geführt werden.

Dass die bisherigen Reformmaßnahmen, an denen auch die bisher vergebenen Milliarden der Rettungsprogramme gekoppelt sind, für null und nichtig erklärt werden könnten, deutet u.a. die von FT zitierte Aussage des Ökonomen Guntram Wolff hin, der die „Geschwindigkeit der Konsolidierung“ mit Sicherheit sinken sieht. Inzwischen scheint Bundeskanzlerin Angela Merkel die „Angelegenheit Sparpolitik“ ablegen zu wollen, denn für die Regierungschefin wäre die angesagte Maastrichtverletzung durch Frankreich kein neuer Fakt und darüber müsse letztendlich EU-Kommissar Olli Rehn entscheiden.

Japans Geldpolitik wird begrüßt
Während die Bundesregierung beim G20-Treffen die heftigste Schelte einstecken musste, dürfen sich dagegen die Japaner mit einem beinahe uneingeschränktem Zuspruch für ihre Geldflut-Politik erfreuen. Die japanische Notenbank dürfe die beispiellose Geldvermehrung ohne Tadel fortsetzen, solle jedoch ungeplante Begleiterscheinungen ihrer äußerst lockeren Geldpolitik im Auge behalten. Dazu gehört u.a. auch die internationale Wettbewerbsverzerrung durch die deutliche Entwertung des Yen. Diese Gefahr ist besonders Südkorea ein Dorn im Auge.

Schreibe einen Kommentar

Wir benutzen Cookies für die Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.