Deutsche Bank rückt ins Visier der US-Finanzaufsicht

Iran-Sanktionen – Deutsche Bank-

Die größte Bank Deutschlands rückt wiederholt in den Mittelpunkt von Untersuchungen der Finanzaufsicht. Während die Ermittlungen gegen die Deutsche Bank aufgrund der mutmaßlichen Beteiligungen am Libor-Skandal noch im vollen Gange sind, folgt der Verdacht, dass das Geldinstitut mögliche Wege nutzte, um die Sanktionen gegen den Iran zu umschiffen.

Erste Verdachtsmomente gegen Deutsche Bank

Deutsche Bank
Deutsche Bank im Visier

Die US-Finanzaufsicht hat offenbar Schwung aufgenommen, nachdem sie die englische Standard Chartered Bank nach Verhandlungen zu einer dreistelligen Millionenstrafe wegen Verstoß gegen die Iran-Sanktionen verurteilte. Die Deutsche Bank ist zusammen mit weiteren international aktiven Banken in den Verdacht geraten, gegen die über den Iran verhängten Sanktionen verstoßen zu haben.

Medienberichten zufolge sollen die Untersuchungen erst am Anlaufen sein. Noch gingen die Ermittler davon aus, dass die in den USA ansässige Filiale der Deutschen Bank nach dem Verhängen der Sanktionen im Jahr 2008 keine Transaktionen iranischer Kunden vornahm.

Das Institut hätte lt. der Erklärung eines Sprechers der Deutschen Bank zur New York Times bereits 2007 beschlossen, bestehende Geschäfte aufzulösen, sofern dies rechtlich möglich gewesen wäre und auch keine neuen Geschäfte mit Kunden aus dem Iran, Sudan, Syrien oder Nordkorea einzugehen.

Derzeit würde gegen eine Reihe von Banken vorgegangen werden, die unter Verdacht stünden, bis 2008 eine Gesetzeslücke der USA ausgenutzt zu haben, um die Iran-Geschäfte trotz verhängter Sanktionen fortzuführen.

Der Bericht über die derzeitigen Untersuchungsanläufe gegen mehrere Finanzinstitute wurde von Handelsblatt Online (Samstag) erstellt.

Erst einmal die Kirche im Dorf lassen – Nur schlampiges Gesetz?

Die Deutsche Bank in eine „zwielichte“ Position zu rücken ist ein Kinderspiel. Hat sich das Kreditinstitut doch unter Einsatz der eigenen Kräfte oft selbst in den „Halbschatten“ gestellt. Es würde nicht verwunderlich sein, sollte die Deutsche Bank tatsächlich Lücken ausgenutzt haben, um die von den USA gewünschten Iran-Sanktionen zu umschiffen.

Sollten die Verdachtsmomente am Ende zutreffen, wäre es dann nicht ein Problem der USA, ein Gesetz derart schlampig aufgestellt zu haben, dass darin Lücken frei wurden? Auf der anderen Seite würde niemand erwarten, dass eine Bank, wie u.a. die Deutsche Bank, einfach vor dieser Lücke Halt machte und dem Patriotismus den Vorrang gewährte.

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