Defizite EU & Eurozone im 1. Quartal 2023 gesunken

Haushalte –

Die Kette der quartalsmäßig gerissenen Maastricht-Kriterien durch die EU und die Eurozone ist im ersten Quartal 2023 in Teilen wieder geflickt worden. Die jeweiligen Defizite sind zurückgegangen.

EU wieder im „grünen Bereich“

Die Neuverschuldung der „öffentlichen Hände“ innerhalb des Wirtschaftsgebietes der Eurozone haben in Gemeinschaft das hierfür vorgesehen Maastricht-Kriterium immer noch gerissen. Im ersten Quartal 2023 betrug das (saisonbereinigte) Defizit der Euro-Länder 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Länder im erweiterten Wirtschaftsraum der EU hatten zusammen eine Neuverschuldung von 3,0 Prozent des BIP, so die EU-Statistiker von Eurostat. Damit haben die jeweiligen Defizite innerhalb eines Quartals abgenommen und das liege am nominal gestiegenen BIP bei gleichzeitig gesunkenen Ausgaben.

Für die hohen Defizite im Vorquartal seien die Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise gewesen. Diese haben die Ausgaben in die Höhe getrieben und das wirkte sich auch auf die ersten drei Monate des Jahres 2023 aus.
Noch immer habe die Mehrheit der Mitgliedsländer ein jeweiliges Defizit eingefahren.

Einnahmen zögerlich angestiegen

Im Laufe des ersten Quartals 2023 summierten sich die gesamten Einnahmen der öffentlichen Hand innerhalb des Euroraumes auf 46,2 Prozent des BIP. Ein Rückgang um 0,7 Prozentpunkte gegenüber dem letzten Quartal 2022. Dies sei auf den Anstieg des BIP zurückzuführen. Unterm Strich lagen die Gesamteinnahmen im Euroraum im ersten Quartal 2023 um rund 3 Milliarden Euro höher als im vierten Quartal 2022. Dem gegenüber standen die Ausgaben von 49,4 Prozent des BIP. Im Vorquartal lagen die Ausgaben bei 51,6 Prozent des BIP. Dieser Rückgang sei begründet durch gesunkene Ausgaben und ebenfalls durch ein gestiegenes BIP.

Ausgabenwelle abgeflacht

Innerhalb der EU lagen die gesamten Einnahmen im ersten Quartal 2023 bei 45,5 Prozent des BIP, gegenüber 46,2 Prozent im vierten Quartal 2022. Die saisonbereinigten Einnahmen stiegen in der EU um rund 7 Milliarden an. Im gleichen Zeitraum sanken die Gesamtausgaben der EU-Länder von 50,7 Prozent des BIP auf 48,5 Prozent. Gegenüber dem Vorquartal sanken gemäß Eurostat die Gesamtausgaben um 51 Milliarden Euro.

Maastrich-Kriterium? Egal!

Die EU hat das Maastricht-Kriterium der maximalen Neuverschuldung von 3 Prozent des BIP gerade wieder erreicht, während die Länder der Eurozone noch immer im Bereich des „Verbotenen“ agieren. Doch „besondere Anlässe“ ermöglichen anscheinend auch „besondere Maßnahmen“ und irgendwelche festgesetzten Regeln gilt es nur zu beachten, wenn diese nicht anderweitig stören.