Brüssels Lust auf EU-Mitgliedschaft der Ukraine sehr gering

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Die Europäische Union ist offensichtlich zum eigenen Wunsch, die Ukraine in die Ländergemeinschaft aufzunehmen, auf Sicherheitsabstand gegangen.

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Die Debatten um den EU-Beitritt der Ukraine sind auf „Sparflamme“ reduziert

Der Zweifel an Ukraines „Integrität“ ist offenbar groß

Der Wunsch, die Ukraine in die Europäische Gemeinschaft aufzunehmen, scheint stets ein „Monopol“ Brüssels gewesen zu sein. Die Ukraine präsentiert sich derzeit als ein Staat ohne große wirtschaftliche Perspektiven, lediglich von einer Übergangsregierung geführt, am Rande der Pleite, abhängig von Kreditzahlungen der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie hoch verschuldet gegenüber Russland.

Kaum eine Überraschung ist der laut ausgesprochene Zweifel Russlands, dass die Ukraine überhaupt ein Mitglied der Europäischen Union werden könne. Nach den Worten des EU-Botschafters Wladimir Tschischow, erscheine eine künftige Mitgliedschaft in der EU als immer unwahrscheinlicher.

„Ich denke, dass die Perspektive eines EU-Beitritts der Ukraine heute kaum deutlicher geworden ist, wenn es sie überhaupt gibt“, zitierte RIA Novosti Tschischows Erklärung vom Montag in einem Interview des TV-Senders Rossija 24. Offenbar erkenne die EU langsam die von der Ukraine ausgehenden Risiken als ein Mitglied der Ländergemeinschaft, so die Vermutung des EU-Botschafters.

Die EU beschloss, das „berühmt berüchtigte Assoziierungsabkommen“ mit der Ukraine auf nur noch zwei Prozent seines ursprünglichen Umfangs zu reduzieren. Unterschrieben wurden lediglich die Präambel und der politische Teil. Der Bereich für Wirtschaft und Handel, der eigentliche Löwenanteil, soll zu einem späteren Zeitpunkt unterzeichnet werden. Voraussetzung dafür sei eine legitime Regierung in Kiew, „die für ihre Tätigkeit verantwortlich sein wird“, so Tschischows.

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