Brexit-Chaos geht unter Johnson munter weiter

Brexit-Chaos –

Das Hickhack um den vermeintlichen Brexit findet eine unrühmliche Fortsetzung. Boris Johnson kann seine Wunschvorstellungen zum Ablauf des EU-Austritts vorerst nicht durchsetzen. Nun steht eine weitere Terminverschiebung bis Ende Januar 2020 im Raum.

Derzeitiger Austrittstermin so gut wie gestrichen

Das Brexit-Chaos nimmt einen weiteren Anlauf. Mit der „Inthronisierung“ des britischen Premierministers Boris Johnson flammte das Thema UK-Ausstieg aus der EU erneut auf. Brexit nein oder ja und wenn, dann wie. Das alles steht noch gar nicht fest und nun steht auch wieder die nächste Streichung eines vermeintlich festgesetzten Termins fest. Aktuell ist auf dem Kalender der 31. Oktober 2019 als Ausstiegstermin angekreuzt, allerdings in einer „geordneten Art und Weise“. Doch diese Markierung wurde wohl vorsorglich mit einem Bleistift eingetragen. Der Radiergummi hängt am Kalender.

Mit einer erneut angesetzten Abstimmung des britischen Parlaments erhielt Johnson vom Parlament eine erste deutliche Abfuhr. Aufgrund der fehlenden Regelung für einen geordneten EU-Ausstieg steuert der Premierminister auf einen sog. harten Brexit zu. Das Parlament stimmte nun für eine Gesetzesvorlage, die eine erneute Verschiebung des EU-Abschiedes auf den 31. Januar 2020 zum Ziel hat, sollte es nicht spätestens bis zum 19. Oktober zu einer inzwischen ratifizierten Vereinbarung mit der EU-Kommission über einen geordneten Austritt kommen. Alternativ stünde noch die Möglichkeit offen, dass das britische Parlament einem harten Brexit letztendlich doch zustimmt.

Der zur Schau gestellte Spießrutenlauf um den Brexit geht also ungeniert weiter.