Berlin-Wahl – Neue Regierung unter CDU noch nicht sicher

Wahl in Berlin –

Nach der Berlin-Wahl gibt es eine jubelnde CDU und eine jammernde SPD. Wie weit sich die klaren Verschiebungen in den Wählerstimmen auf die Regierungsbildung auswirken, ist angesichts der eher rückzugsunwilligen Koalition noch nicht klar.

CDU müsste in Berlin nun neue Regierung bilden

Die großer Verzögerung und erst auf richterlichen Beschluss wiederholten Wahlen in Berlin haben ein klares Ergebnis hervorgebracht. Wahlsieger nach gewerteten Stimmen ist die CDU mit 28,2 Prozent. Der Spitzenkandidat Kai Wegner konnte somit den meisten Zuspruch für sich gewinnen. Während die CDU rund zehn Prozentpunkte drauflegen konnte, rutschte die SPD um 3 Prozentpunkte ab und landete auf nur noch 18,4 Prozent der Stimmen. Die Grünen mussten ebenfalls ein paar Federn lassen und kamen bei der Berlin-Wahl auf 18,4 Prozent. Die FDP hat die Hürde für den Einzug ins Abgeordnetenhaus nicht geschafft. Die „Liberalen“ kamen auf nur 4,6 Prozent der Stimmen. Die AfD legte etwas zu und sicherte sich einen Stimmenanteil von 9,1 Prozent.

Wahlergebnis muss nicht gleich umgesetzt werden

Angesichts des Wahlergebnisses könnte man davon ausgehen, dass die CDU sich nun an die Arbeit machte, eine Regierung zu bilden. Allerdings scheint dies der gegenwärtigen Koalition aus SPD, Grüne und Linke noch nicht ins Bewusstsein gelangt zu sein. Von einem Rückzug aufgrund des deutlich entzogenen Wählervertrauens war bis dato noch nichts zu erkennen.

Man darf gespannt sein, wie die Wahlergebnisse in Berlin durch die Umsetzung der politischen Zukunft Berlins abgebildet werden. Es scheint die neue Regel zu gelten, dass auch eindeutige Wahlergebnisse nur unverbindliche Empfehlungen darstellen.