„Bedeutende Sanktionen“ gegen Russland abgesagt

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Die angedrohten „bedeutenden Sanktionen“ gegen Russland sind von der EU abgesagt worden. Putin habe zwar nicht alle Forderungen erfüllt, aber die Situation in der Ukraine sei zu unübersichtlich.

Konfrontation

Angedrohte Sanktionen gegen Russland: EU faselt sich um die Glaubwürdigkeit

„Bedeutende Sanktionen“ gegen Russland klassische Luftnummer?

So unübersichtlich wie die Krise in der Ukraine zu sein scheint, genauso widersprüchlich die Aussagen der Westmächte gegenüber Russland. Die USA lobten die von Russlands Präsidenten Wladimir Putin eingeleiteten Maßnahmen für eine Entspannung in der Ost-Ukraine, mahnten jedoch zu weiteren wichtigen Schritten an. Brüssel feuerte jedoch gegen Moskau, jegliche geforderte Entspannungsmaßnahmen unterlassen zu haben und bekräftigte den Einsatz der bereits in der vergangenen Woche beschlossenen „bedeutenden Sanktionen“.

Aus welchen Bausteinen die „bedeutenden Sanktionen“ genau zusammen gesetzt sein sollen, wagte offenbar niemand genau zu benennen. Betont wurde aber immer wieder, dass die Sanktionen nach dem Ablauf des Ultimatums am Montagabend über Russland hereinbrechen würden.

Inzwischen ist Mittwoch und der gestrige Tag wurde von der EU-Kommission dazu genutzt, um die angekündigten „bedeutenden Sanktionen“ kurzerhand abzublasen. Bei einer Sondersitzung in Brüssel wollte man die von Russland tatsächlich vorgenommenen bzw. unterlassenen Schritte prüfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entschärfte das geschnürte Sanktionspaket, indem sie lediglich von „harten Wirtschaftssanktionen“ sprach, die allerdings nicht genau spezifiziert sein sollen. „Es können Sanktionen dieser oder jener Stufe sein“, so die gewohnt „messerscharfen“ und „punktgenauen“ Aussagen der Bundeskanzlerin.

Die „bedeutenden Sanktionen“ gegen Russland wurden abgesagt. Einige Punkte seien von Putin erfüllt worden, andere Forderungen wurden nicht erfüllt, aber die Lage in der Ostukraine sei zu unübersichtlich, so die Begründung.

Nun bereite man neue Sanktionen gegen Moskau vor, die u.a. aus weiteren Sperrungen Bankkonten und Einreiseverbote für einzelne Personen und Unternehmen bestehen sollen.





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