Asmussens Systemrelevanz Zyperns in Zweifel gezogen

Zypernkrise-


Die These des EZB-Direktoriumsmitglieds Asmussen, Zypern wäre „systemrelevant“ für die gesamte Eurozone, stößt auf Skepsis bei der CDU und diese fordert nun stichhaltige Belege für diese Theorie an.

Zuerst zahlen und erst danach über Relevanz fragen?

Eurorettung
Ist das schwarze Finanzloch Zypern relevant?
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

„Relevanz contra Irrelevanz, oder Europäische Zentralbank gegen Bundesregierung“. Zur Frage, ob der Inselstaat Zypern für die gesamte Eurozone „systemrelevant“ ist oder nicht, sollen offenbar nun Nägel mit Köpfen gemacht werden. Zumindest wenn es nach dem Willen des haushaltpolitischen Sprechers der Unions-Fraktion im Bundestag, Norbert Barthle (CDU), ginge.

Er forderte Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der EZB, dazu auf, stichhaltige Gründe vorzulegen, warum Zypern für das System der Währungsgemeinschaft „relevant“ sein soll. Asmussen warnte im Handelsblatt davor, die bisherigen Fortschritte bei der Eurorettung zu riskieren, falls ein systemrelevantes Land fallengelassen werde.

Offenbar sei für Asmussen die Gefährdung der Eurozone im Gesamten bereits ohne jegliche Zweifel, aber dennoch müssen „stichhaltige Argumente für ein Hilfsprogramm“ eine Voraussetzung für ein Hilfsprogramm sein, erklärte Barthle Handelsblatt-Online (Dienstag). Letztendlich hätte Asmussen selbst einige „offene Fragen“ eingeräumt, wo im Vorfeld erst Klarheit geschafft werden müsse. Dazu zählten der Umfang des Hilfskredits, die eigene Schuldentragfähigkeit Zyperns und die Maßnahmen gegen Schwarzgeldgeschäfte.

Ulrich Kater, Chefvolkswirt der Dekabank, warnte dagegen vor weiterer Verzögerung des notwendigen Hilfspakets an den finanziell angeschlagenen Inselstaat. Dem Handelsblatt-Online erklärte Kater, „aber es ist ein Euro-Mitgliedsland mit einem eigenen Bankensystem und daher hat die Lösung der Probleme dieses Bankensystems Symbolkraft für die gesamte Euro-Zone.“ Es ginge nicht darum, „neue Drohkulissen aufzubauen, sondern in der bislang erfolgreichen Krisenstrategie fortzufahren.“

Ein Fass ohne Boden und Entkommen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) bezweifelt die Schuldentragfähigkeit Zyperns, sollten tatsächlich die bereits im Sommer 2012 „eingeforderten“ rund 17 Milliarden Euro an Nikosia überwiesen werden. In diesem Fall würde Zypern mit einer Schuldenquote zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) von ca. 170 Prozent nicht nur die Maastrichter Kriterien bei weitem sprengen, sondern wohl auch kaum in der Lage sein, die Schulden samt Zinsen bedienen zu können. Das erforderliche Hilfspaket entspräche fast dem BIP eines gesamten Wirtschaftsjahres des Landes.

Zwar wurde der geschätzte Anteil für die Banken von 12 Milliarden auf 8 Milliarden Euro reduziert, aber dennoch wird die Regierung kaum in der Lage sein können, den Schuldenberg jemals wieder abzutragen. Der zyprische Bankensektor wird selbst nach einer Milliardenstütze wohl kaum „gesunden“ und statt der Leistung von Tilgungen dürften die Geldhäuser vielmehr noch durch weitere entdeckte Finanzlöcher für Überraschungen sorgen.

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