Asmussen bekräftigte vor EU-Parlament künftige Einleger-Haftungen

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EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen erklärte dem EU-Parlament warum die Bankenunion elementar wichtig wäre und welche Lehren aus der Zypern-Rettungsaktion gezogen worden wären. Der Einbezug der Anlegerguthaben wäre ein Standardbaustein der künftigen Abwicklungen pleite gegangener Kredithäuser.

„Einleger müssten in der Gläubiger-Hierarchie an die Spitze“

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Asmussen klärte EU-Parlament auf

Bei seiner Rede vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments erklärte EZB Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen, u.a. welche Gründe vorlagen, bei der Zypernrettung die Sparer in die Verantwortung zu nehmen und warum dieses Prinzip als ein Maßstab für die künftigen Rettungsstandards dienen solle.

Demnach wäre Zyperns Wirtschaft aus dem einseitigen Modell der Finanzindustrie gewachsen. Primär wollte das Land erreiche, der international führende Anbieter von Bankdienstleistungen zu werden. Die Bilanzen des Bankensektors erweiterten sich durch die großen Zuflüsse von ausländischen Einlagen enorm. Letztendlich erreichte das gesamte Bankensystem Zyperns über 700% des Bruttoinlandprodukts (BIP). Jeder dritte Arbeitsplatz war im Bereich des Finanz- und Service-Bereichs angesiedelt.

Der anschließende Fall Zyperns wäre eine heilsame Erinnerung daran gewesen, wie wichtig die Einrichtung einer Bankenunion wäre, so schnell wie möglich. Erst mit einer solchen Bankeneinheit wäre man in der Lage, die negativen Wechselwirkungen zwischen Regierungen und ihre Bankensysteme zu brechen.

Im Fall Zyperns einigten sich die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) auf ein Programm, das drei Ziele verfolgte. Insbesondere wäre entschlossen worden, den Kapitalbedarf der beiden größten Banken (Bank of Cyprus und Laiki Bank) ausschließlich anhand der Beiträge der versicherten Einleger und den erst- sowie zweitrangigen Gläubiger zu decken. Die Gläubiger beider Banken wären mit dieser Lösung nicht schlechter weggekommen, als wenn es zu einer Abwicklung gekommen wäre. Der gesamte Kapitalbedarf der beiden größten Banken hätte sich auf 8 Milliarden Euro belaufen. Das entspräche 44% des BIP. Hätte die zyprische Regierung die Lasten alleine schultern müssen, wären die Schulden auf 145% des BIP angestiegen.

EU und der IWF müssen nun Sorge dafür tragen, den Bankensektor Zyperns von derzeit rund 550% auf etwa 350% des BIP zu reduzieren. Das gemeinsame Programm der EU und des IWF sehe auch den vollständigen Schutz der Einlagen unter 100.000,- Euro vor.

Die Vermögenswerte der Einleger können einbezogen werden
Eine weitere heilsame Lehre aus dem Zypern-Fall wäre die dringende Schaffung eines europäischen Rahmens für eine Abwicklung von Finanzinstituten gewesen. Dazu gehörte auch das Bail-In, bei denen die Vermögenswerte der Einleger eingezogen werden können. Dabei sollen die Einleger in der Hierarchie der Gläubiger an die Spitze gestellt werden. Darüber hinaus müsse sichergestellt werden, dass der Einbezug der über die Einlagensicherung geschützten Guthaben bei der Bankenabwicklung begrenzt werde.

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