ADAC Steuernachzahlung: Wer lag im Dornröschenschlaf?

ADAC Steuernachzahlung-


Der Automobilclub ADAC darf für die Nachzahlung von Versicherungssteuern tief in die Tasche greifen. Rund eine halbe Milliarden Euro müssen an den Fiskus weiter geleitet werden. Nachdem gut sieben Jahre ins Land gestrichen sind, fiel erst Steuerfahndern eine „Unregelmäßigkeit“ auf.

Tiefschlaf

Wurden bei den Finanzbehörden die Steuererklärungen des ADAC’s verschlafen?

Der Tatbestand der Steuerhinterziehung sei nicht erfüllt worden

Eine Nachzahlung von rund einer halben Milliarde Euro durch den ADAC, weil die „Steuererklärungen“ in den Jahren 2007 bis 2009 keinen Posten für eingenommene Gelder aus „versicherungssteuerrechtlich relevanten Versicherungsverhältnissen“ enthielten? Laut den Informationen von SPIEGEL kommt auf den Automobilclub nach einer „vorläufigen und sehr zurückhaltenden Schätzung“ durch das Bundesfinanzministerium (BMF) eine Steuernachzahlung von rund 200 Millionen Euro zu. Mit weiteren rund 67 Millionen Euro pro Jahr sei für die folgenden Jahre zu rechnen.

Die Lücke bei der abgeführten Versicherungssteuer sei von Steuerfahndern entdeckt worden, die bereits mutmaßten, der ADAC habe die Steuer mit Absicht nicht gezahlt. Der Tatbestand der Steuerhinterziehung sei bereits laut ausgesprochen worden, doch das BFM ist lt. SPIEGEL einer anderen Meinung. Ein Ermittlungsverfahren gegen den ADAC wurde nicht eingeleitet.

Wer hat da geschlafen?

Als „versicherungssteuerrechtlich relevant“ werden u.a. die vom ADAC angebotenen Pannen- und Unfallhilfen angesehen. Es drängt sich automatisch die Frage auf, warum erst Steuerfahnder auf nicht entrichtete Steuern stoßen mussten. Versicherungen für den „Autofahrer auf der Straße“ sind seit vielen Jahren eines der Kernpunkte des ADACs und offenbar wurden die fälligen Steuern vor 2007 ordnungsgemäß abgeführt.

Fiel den zuständigen Finanzbeamten die scheinbar plötzliche Einstellung der Versicherungsangebote von einem Jahr auf das andere nicht auf? Lt. dem Bericht wurden die Steuern schlicht nicht abgeführt und es deutet nichts darauf hin, dass die Finanzbehörden bisher erfolglos eine bekannte Steuersumme einfordern mussten. Um ein „fingiertes Minusgeschäft“ pro Geschäftsjahr dürfte es sich demnach auch nicht gehandelt haben. Andernfalls müsste der Staatsanwalt ein gesteigertes Interesse an den Tag legen.

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