Thema: Grundgesetz | Tarifometer24.com

News Wirtschaft & Politik

Wirtschaftlicher Niedergang aus 1. Lockdown-Welle nicht genug

29. Oktober 2020 Oliver Dürr Corona, Grundgesetz Min. Lesezeit

Virus-Politik – Die Wirtschaft in der Eurozone und in der EU brach im 2. Quartal 2020 dramatisch ein. Eine Folge

News Wirtschaft & Politik

Kinderschutz im Grundgesetz soll vorangetrieben werden

10. September 2020 Oliver Dürr Bundesregierung, Grundgesetz, Kinder Min. Lesezeit

Politik – Die Erweiterung des Grundgesetzes für den vermeintlich erweiterten Schutz von Kindern soll vorangetrieben werden. Ausgerechnet die Justizministerin ist

News Wirtschaft & Politik

Thüringen-Wahl – Anlass für erwünschte Korrekturen

11. Februar 2020 Oliver Dürr CDU, DIW, Grundgesetz, LINKE Min. Lesezeit

Politiker-Irrsinn – Die Landtagswahl in Thüringen scheint als willkommener Anlass genommen zu werden, um längst angestrebte Korrekturen innerhalb der Parteienlandschaft

News Wirtschaft & Politik

Arbeitsfreie Sonn- und Feiertage sind am Schwinden

19. Dezember 2019 Oliver Dürr Arbeitnehmer, Arbeitsmarkt, Bundesregierung, Grundgesetz Min. Lesezeit

Arbeitsmarkt – Die Besonderheit der arbeitsfreien Sonn- und Feiertage scheint langsam zu schwinden. Rund 4,7 Millionen Arbeitnehmer sind regelmäßig an

News Wirtschaft & Politik

Hartz-IV-Sanktionen rechtens: Urteil BVerfG wird nicht abgewartet

8. Oktober 2019 Oliver Dürr BVerfG, Grundgesetz, Jobcenter Min. Lesezeit

Rechtsauslegung – Die unsäglichen Hartz-IV-Sanktionen gegen die davon Abhängigen werden trotz dem beim Bundesverfassungsgerichts anhänglichen Prüfungsverfahren weiterhin als rechtens erklärt.

News Wirtschaft & Politik

Sichtbare „Erfolge“ subtiles Abwürgen der Meinungsfreiheit

23. Mai 2019 Oliver Dürr Angst, Freiheit, Grundgesetz Min. Lesezeit

Gesellschaft – Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes erscheint eine Studie über den Zustand der freien Meinungsäußerung im Bundesgebiet. Es liegen

News Kommunikationsmarkt

SPD unterstützt Forderung nach Chat-Überwachung

16. April 2019 Oliver Dürr Grundgesetz, SPD, staatstrojaner, Telekommunikation Min. Lesezeit

Überwachung – Der Verfassungsschutz fordert die Legalisierung des Zugriffes auf verschlüsselte Kommunikationswege und deren Überwachung. Die SPD fährt unterstützend auf

News Wirtschaft & Politik

Hackerangriff als Anlass für Grundgesetzänderung?

7. Januar 201912. Januar 2019 Oliver Dürr CDU, Grundgesetz, Hacker, Internet, staatstrojaner Min. Lesezeit

IT-Sicherheit – Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden für IT-Bereich scheinen nicht weit genug zu gehen. Dem Innenstaatssekretär Krings schwebt „notfalls“ eine

News Wirtschaft & Politik

Bundesminister Heil will 2019 Hartz-IV-Sanktionen entschärfen

31. Dezember 2018 Oliver Dürr Grundgesetz, Grundsicherung, HartzIV, SPD Min. Lesezeit

Hartz-IV-Regeln – Vorsätze für das nächste Jahr. Bundesarbeitsminister Heil will im Jahr 2019 die bei Hartz-IV praktizierten Sanktionsmaßnahmen entschärfen. Das

News Wirtschaft & Politik

CDU/CSU & SPD wollen umfangreiche Bürgerüberwachung

22. Juni 201712. Januar 2019 Oliver Dürr Bundesregierung, CDU, Grundgesetz, Grundrecht, SPD, staatstrojaner Min. Lesezeit

Überwachungsstaat- In aller Heimlichkeit will die Bundesregierung die massive Ausweitung der Bevölkerungs-Überwachung per Gesetz ermöglichen. Union und SPD scheuen das