Thema: Grundgesetz | Tarifometer24.com

Thüringen-Wahl – Anlass für erwünschte Korrekturen

11. Februar 2020 Oliver Dürr CDU, DIW, Grundgesetz, LINKE Min. Lesezeit

Politiker-Irrsinn – Die Landtagswahl in Thüringen scheint als willkommener Anlass genommen zu werden, um längst angestrebte Korrekturen innerhalb der Parteienlandschaft

News Wirtschaft & Politik

Arbeitsfreie Sonn- und Feiertage sind am Schwinden

19. Dezember 2019 Oliver Dürr Arbeitnehmer, Arbeitsmarkt, Bundesregierung, Grundgesetz Min. Lesezeit

Arbeitsmarkt – Die Besonderheit der arbeitsfreien Sonn- und Feiertage scheint langsam zu schwinden. Rund 4,7 Millionen Arbeitnehmer sind regelmäßig an

News Wirtschaft & Politik

Hartz-IV-Sanktionen rechtens: Urteil BVerfG wird nicht abgewartet

8. Oktober 2019 Oliver Dürr BVerfG, Grundgesetz, Jobcenter Min. Lesezeit

Rechtsauslegung – Die unsäglichen Hartz-IV-Sanktionen gegen die davon Abhängigen werden trotz dem beim Bundesverfassungsgerichts anhänglichen Prüfungsverfahren weiterhin als rechtens erklärt.

News Wirtschaft & Politik

Sichtbare „Erfolge“ subtiles Abwürgen der Meinungsfreiheit

23. Mai 2019 Oliver Dürr Angst, Freiheit, Grundgesetz Min. Lesezeit

Gesellschaft – Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes erscheint eine Studie über den Zustand der freien Meinungsäußerung im Bundesgebiet. Es liegen

News Kommunikationsmarkt

SPD unterstützt Forderung nach Chat-Überwachung

16. April 2019 Oliver Dürr Grundgesetz, SPD, staatstrojaner, Telekommunikation Min. Lesezeit

Überwachung – Der Verfassungsschutz fordert die Legalisierung des Zugriffes auf verschlüsselte Kommunikationswege und deren Überwachung. Die SPD fährt unterstützend auf

News Wirtschaft & Politik

Hackerangriff als Anlass für Grundgesetzänderung?

7. Januar 201912. Januar 2019 Oliver Dürr CDU, Grundgesetz, Hacker, Internet, staatstrojaner Min. Lesezeit

IT-Sicherheit – Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden für IT-Bereich scheinen nicht weit genug zu gehen. Dem Innenstaatssekretär Krings schwebt „notfalls“ eine

News Wirtschaft & Politik

Bundesminister Heil will 2019 Hartz-IV-Sanktionen entschärfen

31. Dezember 2018 Oliver Dürr Grundgesetz, Grundsicherung, HartzIV, SPD Min. Lesezeit

Hartz-IV-Regeln – Vorsätze für das nächste Jahr. Bundesarbeitsminister Heil will im Jahr 2019 die bei Hartz-IV praktizierten Sanktionsmaßnahmen entschärfen. Das

News Wirtschaft & Politik

CDU/CSU & SPD wollen umfangreiche Bürgerüberwachung

22. Juni 201712. Januar 2019 Oliver Dürr Bundesregierung, CDU, Grundgesetz, Grundrecht, SPD, staatstrojaner Min. Lesezeit

Überwachungsstaat- In aller Heimlichkeit will die Bundesregierung die massive Ausweitung der Bevölkerungs-Überwachung per Gesetz ermöglichen. Union und SPD scheuen das

Kurznews

UN-Expertengruppe sieht „institutionellen Rassismus“ in der BRD

28. Februar 201715. Dezember 2018 Oliver Dürr Flüchtlinge, Grundgesetz, Migration Min. Lesezeit

Migrationskrise- Die Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrats will in der Bundesrepublik einen „institutionellen Rassismus“ festgestellt haben. Besonders afrikanische Männer seien von Diskriminierung

Kurznews

Pläne zur Privatisierung der Autobahnen fallen gelassen

24. November 201615. Dezember 2018 Oliver Dürr Grundgesetz, Wirtschaft Min. Lesezeit

Privatisierungen- Die Autobahnen bleiben offenbar doch vollständig in der öffentlichen Hand. Die Pläne einer teilweisen Privatisierung von Autobahnstrecken seien verworfen

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