Massenlöschungen bei Tiktok zeigt Merkmale von „Demokratien“ auf
Medienzensur – Die Löschungen von Nutzerbeiträgen in den Sozialen Netzwerken nahm in vielen Bereichen erheblich zu. Ein Beispiel über die
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Gesetz
Neues Gesetz gegen Hass & Hetze – Wer definiert Beleidigung?
Zensurambitionen – Das geänderte bzw. erweiterte Gesetz zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet ist vom Bundestag verabschiedet worden.
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Verdeckte Ausnahme der Konsumenten – Steuern – Abgaben
Ausnutzen – Die Konsumenten, Arbeitnehmer und Wertschöpfenden werden immer mehr und effektiver zur Kasse gebeten. Unter falschen Etikettierungen setzen verantwortliche
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Kritik gegen Regulierungswut von Dekra und TÜV
Regulierungen – Ordnung muss ein und deshalb gehören einmal definierte Vorschriften auch auf den Millimeter genau einzuhalten. Wo kämen wir
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Klarnamenpflicht im Internet eine Option
Online-Offline – Das Internet soll transparenter werden, vor allem zum Vorteil der Strafverfolgungsbehörden, um vermeintlich Kriminelle dingfest machen zu können.
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EU-Parlament segnet Urheberrecht und Leistungsschutzrecht ab
Zensurwerkzeuge – Das EU-Parlament hat unter deutscher Beteiligung die Reform des Urheberrechts und der Einführung eines Leistungsschutzrechtes zugestimmt. In spätestens
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EU-Urheberrechtsreform durch – Proteste wurden ignoriert
EU-Richtlinien – Das Europaparlament hat die überwiegend im Bundesgebiet stattgefundenen Proteste gegen die geplante Urheberrechts-Reform ignoriert und hat die Wünsche
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NetzDG: Vermeintlich geringfügiges Beschwerdeaufkommen
NetzDG – Im Jahr 2018 soll das Beschwerdeaufkommen rund um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz relativ gering gewesen sein. Gegenüber dem Vorjahr sanken
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Umfrage: Zustimmung für Chip-Implantat nimmt zu
Chip unter der Haut – Immer mehr Bundesbewohner sprechen sich lt. einer Umfrage für ein Chip-Implantat aus, da diese zahlreiche
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Forderung nach Entschärfung der DSGVO
Datenschutz- Die DSGVO ist noch kein Jahr alt und schon werden die ersten Stimmen für eine Entschärfung bestimmter Passagen dieses
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Versicherer fordern für Autos Alkohol-Wegfahrsperre
Straßenverkehr – Vertreter der Versicherungswirtschaft favorisieren den Einbau einer Alkohol-Wegfahrsperre in jedes Neufahrzeug. Da rechtliche Rahmenbedingungen hinderlich sind, soll eine
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