Samstag, den 21. Juli 2018


SPD

Sozialabgaben: Geringverdiener sollen ab 2019 entlastet werden

4. Juli, 2018 um 11:23 Uhr

Sozialabgaben: Geringverdiener sollen ab 2019 entlastet werden

Arbeitsmarkt – Beschäftigte mit geringem Einkommen sollen nach Vorstellung des Bundesarbeitsministers durch die Anhebung der Schwelle für volle Sozialbeiträge ab 2019 entlastet werden. Anhebung der Schwelle beträfe auch Arbeitgeber Entlastung nur für Geringverdiener? Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD versucht mit der Willensbekundung, die Rentenbeiträge vor allem für Geringverdiener abzusenken, für Stimmung zu sorgen. „Geringverdiener müssen mehr Geld in der Tasche haben“, so Heil zur BILD (Mittwochsausgabe). Eine Steuerreform würde nach Ansicht des Ministers nicht helfen, da die Geringverdiener „ohnehin wenig... 

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Anfang Juli 2018 Minderheiten-Zuspruch für Große Koalition

3. Juli, 2018 um 9:11 Uhr

Anfang Juli 2018 Minderheiten-Zuspruch für Große Koalition

Bundespolitik – Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD käme auch Anfang Juli 2018 nicht auf eine parlamentarische Mehrheit sofern nun Bundestagswahlen anstünden. SPD musste wieder einen halben Punkt abgeben Bundesregierung steht für eine Minderheit Die Zufriedenheit der potenziellen Wähler zur Großen Koalition hält sich in Grenzen. Lt. der aktuellen INSA-Umfrage für BILD (Dienstagsausgabe) kämen die Unionsparteien bundesweit auf 29 Prozent und hätten damit ihren Stand von vergangener Woche gehalten. Die SPD verlor dagegen einen halben Prozentpunkt und käme nur auf 19 Prozent der abgegebenen Stimmen. Somit regiert Schwarz-Rot derzeit mit einer Zustimmung... 

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Mit SPD geht’s nach GroKo-Bildung wieder bergab

23. Mai, 2018 um 11:17 Uhr

Mit SPD geht’s nach GroKo-Bildung wieder bergab

Politik – Mit der SPD geht es nach der Bildung der GroKo wieder bergab. Die Sozialdemokraten erhielte bei einer Bundestagswahl nur noch 16,5 Prozent der Wählerstimmen. SPD nähert sich dem bisherigen Rekord-Tief Wähler kennen ihre Richtung zur SPD Nach den ersten Wochen der zäh gebildeten Großen Koalition geht es mit der SPD wieder abwärts. Die Sozialdemokraten würden im Falle einer Bundestageswahl derzeit nur noch auf 16,5 Prozent der Wählerstimmen kommen. Damit verlor die SPD lt. INSA-Studie im Rahmen des aktuellen Meinungstrends für BILD gegenüber der Vorwoche einen halben Prozentpunkt. Die SPD steht auf dem gleichen Level wie Anfang März dieses... 

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Mehrheit der nun stimmlosen Wähler gegen Groko

2. März, 2018 um 14:47 Uhr

Mehrheit der nun stimmlosen Wähler gegen Groko

Politik – Am Freitag ist Stichtag für die Stimmabgabe der SPD-Basis zur mit der CDU/CSU ausgehandelten Großen Koalition. SPD-Anhänger sowie Ökonomen bevorzugen eine Groko, während die nun stimmlosen Wähler eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses ablehnen. Die Wähler haben ihren „Dienst“ getan Regierungsbildung gegen Wählerinteressen Heute ist der letzte Tag für die SPD-Mitglieder, um für oder gegen eine Große Koalition (Groko) zu stimmen. Am Sonntag soll das Ergebnis feststehen. Dann entscheidet sich, ob es eine Fortsetzung der schwarz-roten Regierung gibt, oder eine Neuwahl bzw. eine Unions-Minderheitenregierung in Frage kommt. Lt.... 

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SPD rutscht in Wählergunst Ende Juli 2017 weiter ab

31. Juli, 2017 um 8:13 Uhr

SPD rutscht in Wählergunst Ende Juli 2017 weiter ab

Wahlkampf 2017 – Mit dem Näherrücken der Bundestagswahl 2017 scheint die SPD immer weiter abzurutschen. Der Abstand zwischen der Partei von Martin Schulz und der Union wird größer. Schulz kann bei Wählern nicht punkten Abstand zwischen Union & SPD bei 14 Punkten Je näher der Termin zur Bundestagswahl 2017 rückt, desto weiter sackt die Gunst der Wähler für die SPD mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat an deren Spitze ab. Lt. der aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts für die BAMS erhielte die SPD derzeit lediglich auf 24 Prozent der abgegebenen Stimmen. Einen Punkt weniger als am Sonntag zuvor. Die Union aus CDU/CSU konnte den Stand der Vorwoche... 

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Glaubwürdigkeit des SPD-Kandidaten Schulz sinkt weiter

5. Juli, 2017 um 8:03 Uhr

Glaubwürdigkeit des SPD-Kandidaten Schulz sinkt weiter

Wahlkampf 2017 – Die Glaubwürdigkeit des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat bereits schweren Schaden erlitten. Damit scheint die Abwärtstour des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten aber noch nicht beendet zu sein. Den „Saulus zum Paulus“ kauft ihm niemand ab Für Schulz geht es steil nach unten Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kann seine Slogans über „soziale Gerechtigkeit“ scheinbar so oft wiederholen wie er möchte, bei der potenziellen Wählerschaft kommt er damit einfach nicht an. Zwar ist ein Drittel (30 %) der potenziellen Wähler der Ansicht, dass Schulz die „soziale Gerechtigkeit“ als zentrales Thema... 

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Bundestag stimmt Maas-Gesetz gegen „Hass“ zu

30. Juni, 2017 um 11:12 Uhr

Bundestag stimmt Maas-Gesetz gegen „Hass“ zu

Maas-Gesetz – Am Freitag beschloss der Bundestag den vom Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ausgearbeitete Gesetzesentwurf zur vermeintlichen Bekämpfung von sog. Hass-Kommentaren. Private Unternehmen werden zu „Juristen“ Maas verlangt Umgehung der Justiz Mit einer Mehrheit beschloss der Deutsche Bundestag das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ mit dem Ziel, sog. Hass-Kommentare in sozialen Medien zu sanktionieren. Damit werden u.a. Facebook dazu aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde, die beanstandeten Kommentare zu löschen. Je nach Fall ist auch eine Frist von bis zu 7 Tagen möglich. Den sozialen Netzwerken... 

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Maas hält an Gesetz gegen Hasskommentare fest

28. Juni, 2017 um 6:09 Uhr

Maas hält an Gesetz gegen Hasskommentare fest

Meinungsfreiheit – Justizminister Maas hält an seinem Gesetzesentwurf gegen sog. Hasskommentare fest und will das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ noch in dieser Woche durchpeitschen. Netzwerke sollen bis zu 50 Mio. Euro Strafe zahlen Maas will Meinungsfreiheit schützen Für Bundesjustizminister Heiko Maaas (SPD) gibt es kein Abrücken von seinem Gesetzesentwurf gegen sog. Hasskommentare in sozialen Netzwerken wie u.a. Facebook. Er besteht trotz den Kritiken aus seinem eigenen Lager auf die Umsetzung des „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“. „Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene... 

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CDU/CSU & SPD wollen umfangreiche Bürgerüberwachung

22. Juni, 2017 um 16:16 Uhr

CDU/CSU & SPD wollen umfangreiche Bürgerüberwachung

Überwachungsstaat – In aller Heimlichkeit will die Bundesregierung die massive Ausweitung der Bevölkerungs-Überwachung per Gesetz ermöglichen. Union und SPD scheuen das Tageslicht der Öffentlichkeit. Ermittler dürfen künftig Trojaner „querbeet“ einsetzen Regierung misstraut dem Souverän Die Bundesregierung will ohne Aufsehen – eher klammheimlich – ein Gesetz durchschieben, das die Überwachung der Bundesbürger in einem großen Stil erlaubt. Nicht mehr bei einem erhärteten Verdacht einer Straftat soll der „Staatstrojaner“ in Smartphones, PCs und Notebooks Anwendung finden, sondern gelinde ausgedrückt „querbeet“. CDU/CSU... 

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Sinkflug der SPD geht Mitte Juni unvermindert weiter

21. Juni, 2017 um 10:11 Uhr

Sinkflug der SPD geht Mitte Juni unvermindert weiter

Bundestagswahl 2017 – Die SPD verlor auch in der Umfrage Mitte Juni 2017 immer mehr Wählerstimmen. Der Sinkflug unter der „Schirmherrschaft“ des Kandidaten Martin Schulz geht weiter. Abstand SPD und Union auf 16 Punkte vergrößert Schulz zieht nicht mehr Der Sinkflug der SPD in der Gunst der Wählerschaft geht unvermindert weiter. Lt. der für RTL und Stern durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa rutschte die SPD gegenüber der letzten Umfrage um einen weiteren Punkt auf nur noch 23 Prozent ab. Dafür konnte die Union aus CDU/CSU einen weiteren Punkt zugewinnen und würde derzeit auf 39 Prozent der Stimmen kommen. Der Abstand... 

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