Samstag, den 21. Juli 2018


Grüne

Grünen-Vorsitzender fordert Verpflichtung zur Grundstücksbebauung

18. Juli, 2018 um 9:27 Uhr

Grünen-Vorsitzender fordert Verpflichtung zur Grundstücksbebauung

Wohnraum – Besitzer von leer stehenden Grundstücken sollen nach den Vorstellungen des Grünen-Vorsitzenden Habeck zur Bebauung verpflichtet werden. Dies sei ein Schritt gegen die vorliegende Wohnungsnot. Baugebot sollte wegen Wohnraummangel ausgeweitet werden Hausbau könnte zur Pflicht werden Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, fordert eine Ausweitung der Verpflichtung zu Baumaßnahmen für Grundstücksbesitzer. Angesichts der vorliegenden Wohnungsnot sei es notwendig, die Besitzer von brachliegenden Flächen zum Bauen zu zwingen. „Wenn in einer Stadt zig Leute keine Wohnung finden, und gleichzeitig Flächen brach liegen, weil die Eigentümer... 

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Anfang Juli 2018 Minderheiten-Zuspruch für Große Koalition

3. Juli, 2018 um 9:11 Uhr

Anfang Juli 2018 Minderheiten-Zuspruch für Große Koalition

Bundespolitik – Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD käme auch Anfang Juli 2018 nicht auf eine parlamentarische Mehrheit sofern nun Bundestagswahlen anstünden. SPD musste wieder einen halben Punkt abgeben Bundesregierung steht für eine Minderheit Die Zufriedenheit der potenziellen Wähler zur Großen Koalition hält sich in Grenzen. Lt. der aktuellen INSA-Umfrage für BILD (Dienstagsausgabe) kämen die Unionsparteien bundesweit auf 29 Prozent und hätten damit ihren Stand von vergangener Woche gehalten. Die SPD verlor dagegen einen halben Prozentpunkt und käme nur auf 19 Prozent der abgegebenen Stimmen. Somit regiert Schwarz-Rot derzeit mit einer Zustimmung... 

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Umfrage Asylpolitik: Mehrheit gegen Seehofer und für Merkel

2. Juli, 2018 um 13:17 Uhr

Umfrage Asylpolitik: Mehrheit gegen Seehofer und für Merkel

Asylpolitik – Laut einer aktuellen Umfrage scheint die Mehrheit aus der Bevölkerung und den Reihen der politischen Lager gegen Seehofers Asylpolitik und für Merkels Pläne einer europäischen Lösung zu sein. Seehofer erhält größten Zuspruch aus AfD-Reihen Asylpolitik: Uneinigkeit zwischen CSU und CDU Das Gezerre um den heftig ausgetragenen Streit zwischen CSU und CDU zum Thema Asyl, Grenzschließungen und Rückweisung der bereits in Nachbarländern registrierten Asylsuchenden spitzt sich zu. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnen- sowie Bundesheimatminister Horst Seehofer (CSU) ihre vermeintlichen Trümpfe gegeneinander ausspielen,... 

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Mit SPD geht’s nach GroKo-Bildung wieder bergab

23. Mai, 2018 um 11:17 Uhr

Mit SPD geht’s nach GroKo-Bildung wieder bergab

Politik – Mit der SPD geht es nach der Bildung der GroKo wieder bergab. Die Sozialdemokraten erhielte bei einer Bundestagswahl nur noch 16,5 Prozent der Wählerstimmen. SPD nähert sich dem bisherigen Rekord-Tief Wähler kennen ihre Richtung zur SPD Nach den ersten Wochen der zäh gebildeten Großen Koalition geht es mit der SPD wieder abwärts. Die Sozialdemokraten würden im Falle einer Bundestageswahl derzeit nur noch auf 16,5 Prozent der Wählerstimmen kommen. Damit verlor die SPD lt. INSA-Studie im Rahmen des aktuellen Meinungstrends für BILD gegenüber der Vorwoche einen halben Prozentpunkt. Die SPD steht auf dem gleichen Level wie Anfang März dieses... 

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Nur noch 1 Viertel der Wähler für SPD

11. Juni, 2017 um 1:58 Uhr

Nur noch 1 Viertel der Wähler für SPD

Bundestagswahl 2017 – Im aktuellen Sonntagstrend würde nur noch ein Viertel der Wähler für die SPD stimmen. Für die Union würden 39 Prozent der Wähler ein Kreuzchen setzen. Die „Schulz-Luft“ strömt somit weiter aus. Abstand SPD zur Union auf 14 Punkte angewachsen Union holte weitere Stimmen Das Loch in der „Schulz-Blase“ ist noch immer nicht geflickt. Die Wählergunst für die SPD strömt nach wie vor beständig aus und wandert hälftig in das Lager der Union ab. Die für BAMS erstellte Emnid-Umfrage ergab einen Zuspruch von nur noch 25 Prozent der potenziellen Wähler für die SPD. Ein Minus um 2 Punkte gegenüber dem vergangenen... 

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Änderung Geschäftsordnung: Linientreue Partei-Abgeordnete nicken ab

2. Juni, 2017 um 14:55 Uhr

Änderung Geschäftsordnung: Linientreue Partei-Abgeordnete nicken ab

Politik – Die Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zugunsten des Selbsterhalts ist von den linientreuen Partei-Abgeordneten abgenickt worden. Nicht mehr der Älteste wird Alterspräsident, sondern der „Konformeste“. Abnicker-Abgeordnete stimmten Lammerts Demokratieverständnis zu Die Verteidigung der selbst zugestandenen Pfründe Der künftige Alterspräsident des Deutschen Bundestages wird nicht mehr der „Älteste“ sein, sondern derjenige mit den meisten Dienstjahren in seinen parlamentarischen Tätigkeiten. Obwohl der Alterspräsident eher eine symbolische statt einer funktionellen Position einnimmt, spricht die... 

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NRW-Wahl: Klatsche für die SPD

15. Mai, 2017 um 0:51 Uhr

NRW-Wahl: Klatsche für die SPD

NRW-Wahl – Für die SPD folgte mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die nächste Klatsche. Knapp 8 Punkte musste die regierende Partei auf der Strecke lassen. Rot-Grün in NRW ist hiermit beendet. Piraten raus und die AfD rein Regierungswechsel in NRW Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen ist eine Klatsche für die Rot-Grüne Regierungskoalition. Beide Regierungsparteien fuhren empfindliche Verluste ein. Die SPD musste nach Stand kurz vor Mitternacht rund 7,7 Prozent Punkte abgeben und kam nur noch auf 31,4 Prozent. Die Grünen verloren gegenüber der Landtagswahl 2012 ca. 5 Punkte und erhielt 6,3 Prozent der Stimmen. Zulegen konnte dagegen die CDU... 

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Wähler-Wünsche ergäben Fortsetzung Union & SPD

2. Mai, 2017 um 3:02 Uhr

Wähler-Wünsche ergäben Fortsetzung Union & SPD

Bundestagswahl 2017 – Die Union aus CDU/CSU und die SPD stehen bei den Wählern als künftige Regierungsbeteiligte hoch im Kurs. Wenig übrig haben die potenziellen Wähler von der Vorstellung, die AfD im Bundestag vertreten zu sehen. Mehrheit wünschte sich eine Regierungsbeteiligung Union & SPD AfD im Bundestag wird mehrheitlich abgelehnt Wenn nach der Bundestagswahl im September 2017 eine neue Regierung gebildet wird, sollte es nach dem Wunsch einer Mehrheit wiederholt eine Große Koalition mit der Union sein, so das Ergebnis einer für BILD erstellten INSA-Umfrage. Demnach sprechen sich 43,6 Prozent der befragten Personen für eine Beteiligung der... 

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Wähler-Umfrage: Schwarz-rote Koalition derzeit vorne

25. April, 2017 um 2:43 Uhr

Wähler-Umfrage: Schwarz-rote Koalition derzeit vorne

Bundestagswahl 2017 – Mitte April zeichnet sich ab, dass bei einer Bundestagswahl die derzeitige Regierungskoalition aus Schwarz und Rot fortgesetzt werden könnte. SPD musste einen Punkt abgeben Schwarz-Rot als 'wahrscheinlichstest' Szenario Lt. einer für BILD durchgeführten INSA-Umfrage würden die potenziellen Wähler bei einer Bundestagswahl anteilig 34 Prozent für die Union und 30 Prozent für die SPD stimmen. Während die CDU/CSU ihren Stimmenanteil halten konnte, musste die SPD einen Punkt abgeben. Beide Parteien kämen somit wie in der aktuellen Konstellation auf 64 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die AfD sowie die FDP konnten ihre Stimmenanteile... 

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Wählerumfrage nach Ostern: SPD und Grüne trudeln abwärts

19. April, 2017 um 13:05 Uhr

Wählerumfrage nach Ostern: SPD und Grüne trudeln abwärts

Bundestagswahl 2017 – Die erste INSA-Umfrage nach Ostern zeigt, dass es bei der SPD, geschweige bei den Grünen so glänzend weiter läuft wie erwünscht. Grüne kurz vor der Bedeutungslosigkeit Aus Rot-Grün wird wohl nichts mehr werden Das Meinungsforschungsinstitut INSA brachte im Auftrag von BILD nach dem verlängerten Osterwochenende die neuen Zahlen über die „Gunst-Verteilung“ der Wähler zu den namhaften Parteien. Demnach kassierte die Union aus CDU/CSU gegenüber dem letzten Umfrage-Wert einen Punkt hinzu und käme auf 34 Prozent. Die SPD mit Kanzlerkandidaten Martin Schulz an der Spitze musste einen Punkt abgeben und käme bei einer anstehenden... 

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