CO2-Steuer erhält langsam Konturen – Tumulte vermeiden

CO2-Hysterie –


Die Besteuerung von Kohlendioxid erscheint der Bundesumweltministerin Svenja Schulze derart attraktiv, dass sie nun verschiedene Modelle durchrechnen wolle, um eine Lösung zu finden, die u.a. Tumulte wie in Frankreich vermeiden soll.

Wald

CO2 ist „Grundnahrungsmittel für alles Grün“ – SPD will dafür Steuern einführen

CO2-Emissionen müssen verteuert werden

Die von der Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ins Gespräch gebrachte CO2-Steuer für die „richtigen ökonomischen Anreize“ erhält langsam Konturen. Offenbar muss noch an der Form dieser gewünschten Gas-Besteuerung gefeilt werden, da die „CO2-Bepreisung“ noch gründlich überlegt sein will, so Schulz zu Zeit-Online. Es müsse ein Konzept her, „das funktioniert und Anreize gibt“, statt einen Sturm der Entrüstung.

Um CO2-Emissionen zu verteuern und Klimaschutz ökonomisch attraktiver zu gestalten, favorisieren lt. Schulze Wirtschafts- und Klimawissenschaftler eine entsprechende Steuer. Vorerst müssen verschiedene Modelle durchgerechnet werden, bevor auch in der Bundesrepublik eine CO2-Steuer eingeführt werde. Die SPD-Politikerin spricht sich dafür aus, ein sozial gerechtes Modell zu entwickeln. Es müsse vermieden werden, was derzeit in Frankreich passiere. Dort protestierten die Menschen seit Wochen gegen die geplanten Steuern für Diesel und Benzin.

„Ich will sicher sein, dass die Krankenschwester in Münster, die in die Stadt pendelt, weil die Wohnungen in Münster so teuer sind, auch in Zukunft noch pendeln kann“, so Schulze. Die Umweltministerin wolle auch sicherstellen, dass die Mieter nicht allein die Last höherer Heizölpreise zu tragen haben, da in deren Wohnungen die Heizung nicht auf die Schnelle ausgetauscht werden könne.

Es geht also um die Vermeidung von Tumulten

Es ist so sicher wie das „Amen in der Kirche“, dass Konsumenten unmittelbar wie auch mittelbar eine CO2-Steuer einzig und allein zu tragen haben. Die auch von der SPD getragene Politik zum Schutze der Wirtschaft wird mit Sicherheit kein Konzept entwickeln, welches den Unternehmen untersagen wird, die deren auferlegte CO2-Abgabe in irgendeiner Form an den Konsumenten weiterzureichen. Ein Schlag ins Gesicht der arbeitenden Menschen. Wohl nur die wenigsten Arbeitnehmer pendeln zwischen Heim und Arbeitsplatz aus „romantischen Gründen“, sondern weil in Wohnortnähe kein entsprechender Arbeitsplatz zu finden, oder eine Wohnung in Arbeitsplatznähe – wie Schulze es auch richtig erkannte – nicht zu bezahlen ist. Wer für das Pendeln aus Sparmaßnahmen ein Diesel fährt, wird nun auch noch zusätzlich bestraft. Dies trägt die SPD ebenfalls mit.

Wie immer geht es nur darum, eine weitere zum Abpressen angedachte Abgabe mundgerecht aufzubereiten. Die SPD-Politikerin wolle ja schließlich Tumulte vermeiden. Dass die zunehmende Anzahl von Grundsicherung abhängige Haushalte durch eine CO2-Steuer zementiert wird, scheint billigend in Kauf genommen zu werden. Eine zusätzlich Stütze fiele ja schließlich nur auf die anderen Steuerzahler zurück. Die teuer augesäten Dogmen rund um den Klimaschutz müssen schließlich auch irgendwann ertragreich abgeerntet werden.


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