Montag, den 15. Oktober 2018

Theresa May will Rückendeckung für Brexit-Programm

EU-Austritt


Premierministerin Theresa May strebt eine vorgezogene Neuwahl zur Sicherung ihrer Brexit-Pläne an. Am 8. Juni sollen die Briten darüber entscheiden. Für die Zulassung der vorgezogenen Wahl ist vorab das Parlament zuständig.

Brexit-Kritiker sorgten für Druck

UK

Vorgezogene Wahl wegen Brexit

Großbritanniens Premierministerin Theresa May kündigte zur Überraschung Aller eine frühzeitige Neuwahl an. Am Mittwoch entscheidet das britische Parlament, ob die vorgezogene Wahl am geplanten 8. Juni 2017 an den Start gehen kann.

May will mit der Neuwahl die Bestätigung ihres angestrebten Programms für den Brexit einholen. Das Austritts-Programm der Chefin der Konservativen Partei geriet insbesondere durch Kritiken aus den Reihen der Liberaldemokraten und Labour unter Beschuss, nicht zuletzt auch von der EU-Kommission in Brüssel. Das Unabhängigkeitsbestreben Schottlands verstärkte den Druck auf May zusätzlich.

Im Falle einer gewonnenen Neuwahl hätte May die gewünschte Mehrheit als ihre Rückendeckung.

Für die Neuwahl ist im britischen Unterhaus die Zustimmung einer Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Mit der vorab angekündigten Zustimmung der Labour-Partei dürfte die notwendige Mehrheit als gesichert gelten.




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