Stellenausbau Pflegestellen geht eher schleppend voran

Pflege –

Seit dem Start des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes zu Beginn 2019 ist in die geplante Aufstockung der Pflegestellen schon etwas Bewegung gekommen. Dennoch scheinen die Nachfrage geringer auszufallen und die Hürden etwas zu hoch gestellt sein. Der Stellenausbau der Pflegestellen geht schleppend voran.

Eher schleppender Fortschritt bei Neueinstellungen

Die Pflegebranche benötigt händeringend mehr Fachpersonal. Erste Schritte wurden eingeleitet, inkl. der Anhebung des Beitragssatzes für die zumindest kurz- bis mittelfristige Deckung der Pflegekosten, und die nächsten Schritte sind immerhin im Rahmen des zu Beginn 2019 in Kraft getretenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) eingeleitet worden. In erster Linie soll mehr Pflegepersonal eingestellt werden. Im ersten Anlauf ist eine Aufstockung der Pflegekräfte um rund 13.000 für den vollstationären Bereich vorgesehen. Es geht voran, jedoch eher stockend als fließend und dies liegt offenbar nicht nur an der zur überwindenden Bürokratie, sondern vor allem an der Nachfrage seitens der Pflegeeinrichtungen. Pflegekräfte können nicht einfach nach Belieben eingestellt werden, sondern bedürfen eine Absegnung von den zuständigen Pflegekassen. Seit Januar gingen bisher jedoch nur knapp 3.000 Anträge für die Besetzung neuer Pflegestellen ein, so die Angabe des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) im Gespräch mit der Rheinischen Post (RP Online). Von diesen 3.000 Anträgen für eine Neueinstellung wurden demnach bisher nur 300 bewilligt.

Die neu angestrebten Pflege-Stellen müssen finanziert werden. Auf der einen Seite leistet dies der Arbeitnehmer mit der Abgabe des Pflegebeitrages und auf der anderen Seite steuern die privaten Versicherer ebenfalls einen Anteil bei. Derzeit zahlen die privaten Versicherungsunternehmen jährlich 44 Millionen Euro dazu, so der Verband der privaten Krankenversicherung (PKV-Verband). Diese Summe des Beitrags orientiert sich an der Anzahl der privat versicherten Kunden.

Kritik an PpSG seitens Verbände

Trotz der sichtbaren Bemühungen der Bundesregierung, den offenkundigen Mangel an Pflegekräften in den Griff zu bekommen, blieb die Kredit zum Pflegestärkungsgesetz nicht aus. Die vorgegebenen Richtwerte für das Pflegepersonal gingen an der Realität vorbei und richteten sich insbesondere nicht an die Bedürfnisse der Patienten, so die Deutsche Gesellschaft für Neurologie (DGN), Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) und Deutsche Gesellschaft für Neurointensiv- und Notfallmedizin (DGNI). Demnach könne lediglich die Aufstockung der Pflegestellen und die Vorgabe von Untergrenzen die Qualität der Pflege nicht verbessern. Das Pflegepersonal werde dadurch nicht deutlich entlastet. Der Markt gebe zur Bedarfsdeckung derzeit keine ausreichende Anzahl von Pflegekräften her. Die Verbände bzw. Vereinigungen empfehlen für den Bereich der neurologischen Intensivstation eine Pflegekraft für die Versorgung von zwei Patienten.