Bundesbank: Gesundheitsfonds in 2019 im Defizit

Sozialkassen –


Der Gesundheitsfonds der gesetzlichen Krankenkassen wird nach Einschätzung der Bundesbank-Ökonomen im Jahr 2019 mit einem Defizit abschließen. Damit würde die Vorgabe des Gesundheitsministers Spahn erfüllt werden.

Gesundheitskarte

Gesundheitsfonds wird 2019 voraussichtlich einen Teil der Finanzreserve abbauen

Gesundheitsfonds wird 2019 mit einem Minus abschließen

Die Deutsche Bundesbank beschäftigte sich zu ihrem Monatsbericht März 2019 nicht nur um die Themen Geldmenge und Bargeldgebrauch, sondern auch um die Belange des Gesundheitsfonds der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Eine schwankende Konjunktur wirkt sich letztendlich auch auf den Arbeitsmarkt und deshalb auch auf die Geldzuflüsse der sozialen Kassen aus. Die Ökonomen der Bundesbank gehen demnach von einem Ende der „fetten Jahre“ für den Gesundheitsfonds aus und prognostizieren bis Ende 2019 sogar ein Defizit. Damit korrigierten die Wirtschaftsexperten der Bundesbank ihre im vergangenen Jahr abgegebene Prognose nach unten. Zuletzt rechneten sie mit einer ausgeglichenen Bilanz.

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Der sog. Schätzerkreis ließ bei der vorangegangenen Aufstellung die Positionen für den Strukturfonds und die Innovationen außen vor. Immerhin ein Posten von rund 800 Millionen Euro. Nun kommen auch noch die politisch dirigierten Ausgleichszahlungen der Krankenkassen in die Pflegekassen hinzu. Ein weiterer Posten im Bereich von 500 Millionen Euro. Mit dem voraussichtlichen Minus beim Gesundheitsfonds würde allerdings das vom Bundesgesundheitsminister Spahn verfolgte Ziel eines Reserveabbaus erreicht werden. Derzeit enthält der Fonds das Vierfache der gesetzlich vorgeschriebenen Finanzreserve.

Der Schätzerkreis der Bundesbank hält die Erweiterungen der Leistungen auf kurzfristige Sicht für finanzierbar, da die Reserven derzeit bis zum Rand gefüllt sind. Allerdings werde in Zukunft der demografische Wandel den Druck auf die Beitragssätze erhöhen.

Derzeit profitierten die Kassen der gesetzlichen Pflegeversicherung noch von der jüngsten Beitragsanhebung um 0,5 Prozentpunkte. Die Bundesbank-Ökonomen gehen angesichts der Mehreinnahmen von 7,5 Mrd. Euro pro Jahr für 2019 von einem Überschuss aus. Die Bundesregierung sorgte mit ihren Ausweitungen der Pflegeleistungen, insbesondere zugunsten der Pflegekräfte, für ein Abschmelzen der Finanzreserven von 9,5 Mrd. Euro Ende 2016 auf 3,37 Mrd. Euro Ende 2018.




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