KEF schlägt temporäre Absenkung Rundfunkbeitrag ab 2017 vor

Rundfunkgebühren-


Ab 2017 könnte der Rundfunkbeitrag (vorübergehend) auf 17,20 Euro pro Monat reduziert werden. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) schlug die Absenkung aufgrund der vorhandenen Reserven vor. Nach 2020 stehen allerdings mehr als 19,- Euro monatlich in Aussicht.

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KEF will von ARD & ZDF zuerst die angehäuften Geldreserven in Angriff nehmen lassen

Temporäre Entlastung für die Zwangsgebühren-Entrichter

Die KEF schlug für 2017 eine Absenkung des Rundfunkbeitrages um 30 Cent pro Monat vor, wie tagesspiegel.de (Donnerstag) berichtete. Die Beitragsabsenkung werde empfohlen, da die vorab eingefahrenen Überschüsse in der kommenden Periode zur Verfügung stehen werden.

Die Kommission berechnet den Finanzbedarf für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ARD, ZDF, Deutschlandradio) in der jeweils kommenden Periode. Die in den Jahren 2017 bis 2020 zur Verfügung stehende Rücklage beträgt rund eine halbe Milliarde Euro. Dieser Betrag stehe allerdings nur für diesen Zeitraum zur Verfügung und im Anschluss muss der ständig zuwachsende Bedarf der Öffentlich-Rechtlichen mit höheren Beiträgen gedeckt werden. ARD und ZDF beschweren sich ohnehin über beständigen „Liquiditätsmangel“.

Aufgrund der aufgebrauchten Reserven und dem andauernden Wachstum des Finanzbedarfs von ARD, ZDF und Deutschlandradio berechnete die KEF einen voraussichtlichen Rundfunkbeitrag von 19,40 Euro pro Monat ab 2021.

Die Geldreserve von rund einer halben Milliarden Euro entstand nach der „Umstellung“ von der ehemaligen GEZ zur gegenwärtigen Geldeintreibunsstruktur mit Anfang 2013. Nun kümmert sich die wohl BRD-weit „beliebteste“ nicht rechtsfähige Firma „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ um das Wohlergehen der Öffentlich-Rechtlichen.

Seit 2013 muss jeder Haushalt einen Rundfunkbeitrag bezahlen, egal ob ein TV, ein Radio oder ein anderes „empfangstaugliches“ Gerät vorhanden ist. Die dadurch erzielten Mehreinnahmen übertrafen die Kalkulationen deutlich. Die Überschüsse wurden auf Eis gelegt und stehen nun für die Periode nach 2017 zur Verfügung.

Die Empfehlung der KEF, den Rundfunkbeitrag ab 2017 abzusenken, dürfte vor allem dem „Ersten“ gegen den Strich gehen. Anfang September 2015 meldete der ARD einen Mehrbedarf von 99 Millionen Euro pro Monat ab 2017 an. Das Geld „reiche hinten und vorne“ nicht mehr.

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