Zusammenschluss Unitymedia & KabelBW auf Eis gelegt
Ein Paukenschlag in der deutschen Medienlandschaft. Der geplante Zusammenschluss zwischen Unitymedia und KabelBW ist gestoppt worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf zog die Bremse und hob die Entscheidung des Bundeskartellamts auf.
Das letzte Wort zum Fusions-Stopp wurde noch nicht gesprochen
„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Der Deutschen Telekom und Netcologne haben der Zusammenschluss von Unitymedia und KabelBW nicht gefallen und legten dagegen Beschwerde ein. Die noch nicht vollständig abgeschlossene Fusion beider Kabelnetzbetreiber ist nun vom Oberlandesgericht Düsseldorf auf Eis gelegt worden.
Das Bundeskartellamt gab im Jahr 2011 den Segen für den Zusammenschluss zwischen dem Kabelnetzbetreiber Unitymedia (Hessen und Nordrhein-Westfalen) sowie dem Anbieter KabelBW (Baden-Württemberg). Am Mittwoch entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf die Aufhebung dieser Entscheidung, wie rp-online (Mittwoch) berichtete. Den Beschwerden von der Deutschen Telekom sowie Netcologne wurde somit stattgegeben.
Offenbar steht zur Debatte, dass Unitymedia KabelBW die in den betroffenen Bundesländern beherrschende Marktstellung nicht durch ausreichende Nebenbestimmungen auszugleichen versuchte. Im Mittelpunkt sollen in den Nebenbestimmungen definierte Sonderkündigungsrechte stehen, die den größten Vertragspartnern unter den Immobilienanbietern eingeräumt worden seien.
Das letzte Wort ist jedoch noch nicht gesprochen worden. Das Gerichtsurteil ist noch nicht rechtskräftig. Unitymedia KabelBW kündigte den Einsatz von allen Rechtsmitteln ein, um gegen den Beschluss Beschwerde einreichen zu dürfen. Ein Schritt der sich an den Bundesgerichtshof wendet. Sollte das Urteil bestätigt werden, so wäre das Bundeskartellamt dazu aufgerufen, den Zusammenschluss beider Unternehmen unter geänderten Bedingungen erneut zu prüfen.
