Digitale Zeitalter erfordere die Einführung einer Daten-Steuer

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Der Wandel ins digitale Zeitalter erfordere Anpassungen beim praktizierten Steuersystem. Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert im Rahmen einer Reform die Einführung einer Daten-Steuer.

Gerechtigkeitsproblem müsse mit Daten-Steuer begegnet werden

DSL-Wechsel
Daten sollten künftig besteuert werden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den Internet-Unternehmen eine Abgabe für gesammelte Daten auferlegen. Im Rahmen einer umfassenden Steuerreform soll auch eine Art Daten-Steuer eingeführt werden, wie Zeit Online berichtete. „Die Bepreisung von Daten, besonders die der Konsumenten, ist aus meiner Sicht das zentrale Gerechtigkeitsproblem der Zukunft“, so Merkel am Montag auf der Global Solutions Summit in Berlin. Sie forderte die Wissenschaftler dazu auf, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten, wie die Daten-Steuer umgesetzt werden könne.

Die Kanzlerin nahm vor allem die Internet-Riesen Facebook und Google ins Visier. Bei den als Beispiel genannten Unternehmen eröffnete sich die Frage, wie diese im Ausland operierenden Konzerne besteuert werden könnten. Ansätze wären u.a. die Abgabe angelehnt an den Umsätzen oder die Körperschaftssteuer.

Daten seien der Rohstoff der Zukunft und man werde eine ungerechte Welt erleben, wenn die Menschen Daten zum Nulltarif liefern und die Unternehmen damit Geld verdienen. Ein Steuersystem im Zeitalter der digitalen Welt sei eines der „wichtigsten Dinge“, so Merkel.


Die Einführung einer Daten-Steuer würde die IT-Konzerne wie Google und Facebook nur dann treffen, wenn alle EU-Staaten zustimmten. Googles Firmensitz in der EU befindet sich in Irland. Treffen würde eine Daten-Steuer auf jeden Fall die kleinen bis mittleren Unternehmen im Bundesgebiet. Die Frage einer fälligen Daten-Steuer würde jedoch auch beim Prinip des „Datenabgleichs“ zwischen den Gemeinden und des Rundfunkbeitrages sowie beim Datenstamm des privaten Unternehmens Schufa aufkommen.