BND soll erweiterte Befugnisse für aktive Cyberabwehr erhalten

Cyberattacken-


„Angriff ist die beste Verteidigung“. Die Bundesregierung plant eine Gesetzgebung für die Erweiterung der Befugnisse des BND für die Abwehr von Cyberangriffen aus dem Ausland. Der neue Betätigungsbereich lautet „aktive Cyberabwehr“.

Geplante Gesetzesvorlage bis Ende des Jahres

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Aktive Cyberabwehr als Prävention

Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Erweiterung der Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Bereich der Cyberkriminalität, wie Focus unter Berufung auf Sicherheitskreisen berichtete. Ganz nach dem Prinzip „Präventivschlag“ soll der Auslandsgeheimdienst künftig durch „aktive Cyberabwehr“ ausländische Server angreifen dürfen.

Diese als Abwehr bezeichneten Cyberangriffe sollen auf die Bereiche „unterhalb der militärischen Schwelle“ begrenzt bleiben. Die Umsetzung dieser Befugnisse sei bereits angelaufen und der Entwurf soll bis Ende des Jahres vorgelegt werden. Noch sei nicht geklärt, ob der BND das Instrument der „aktiven Cyberabwehr“ in die Hände bekommt, aber der Zuschlag gelte als ziemlich sicher. Der Auslandsgeheimdienst besitze die besten Erfahrungen mit dem Ausland und verfüge über die technischen Möglichkeiten.


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