Facebook & EU-Kommission im Streit – Ende im EU-Raum möglich

Datenschutz –


Die Social-Media Plattform Facebook und die EU-Kommission liefern sich offenbar ein heftiges juristisches Gefecht. Am Ende könnten Facebook und Instagram aus dem EU-Raum verschwinden.

Facebook-Steinchen

Für Facebook & Instagram fehlen für Betrieb in der EU die Rechtsgrundlage

Facebook stehe derzeit nicht mehr auf juristisch sicherer Basis

Die Reibungspunkte zwischen der Social Media Plattform Facebook und der EU-Kommission scheinen das gegenseitige Verhältnis aufzuheizen. Inzwischen werden Stimmen laut, die ein Ende von Facebook innerhalb der EU beschreiben. Ob es sich unterm Strich um ein Facebook-Verbot oder um einen „freiwilligen“ Rückzug des US-Unternehmens handelt, wäre kein großer Unterschied. Lt. der Süddeutschen Zeitung) (Dienstag) handelte es sich um Datenschutzgründen.

Dass Facebook am liebsten sämtliche Alltagsdaten eines jeglichen Nutzers haben wollte, ist angesichts des Milliarden-Geschäfts anhand gewonnener User-Informationen kein Geheimnis. Allerdings erscheinen die von der EU-Kommission „entwickelten“ und von den Mitgliedsländer in nationales Recht übernommene Auflagen zum sog. Datenschutz recht willkürlich, insbesondere angesichts der Datensammelwut der öffentlichen Hand. Neben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gesellt sich im Bundesgebiet immerhin das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), welches die privaten Unternehmen dazu verpflichtet, nach Einreichung einer Beschwerde juristisch zu entscheiden. Dies alles unter Androhung empfindlicher Geldbußen. Währenddessen bastelt der Normgeber an neue Regelungen, welche pauschal massenweise Übermittlungen von IP-Adressen der Nutzer einfordern. Sogar der „Wunsch“ nach Nutzer-Zugangsdaten wurde laut ausgesprochen. Mit den sog. Datenschutzregeln will sich der Normgeber offenkundig auf einem weiteren Gebiet ein Monopol schaffen, um nicht lt. Tenor Zensur zu betreiben, sondern die Nutzer vor „falschen Wahrheiten“ zu schützen.

Den Betreibern von Facebook sei es aktuell nicht klar, wie es unter den derzeit gegebenen Umständen möglich sei, das Angebot im EU-Raum weiter zu führen. Dies betreffe Instagram ebenso. Die Rechtsabteilung von Facebook beschreibt lt. SZ sogar eine inzwischen fehlende Rechtsgrundlage für den weiteren Betrieb von Facebook im EU-Raum. Der größte Streitpunkt liege im per DSGVO vorgegebenen Verbot, Nutzer-Daten aus dem EU-Raum in Drittstaaten zu übermitteln.

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