Digitaler Ausbau Schulen wohl ähnlich motiviert wie Breitbandausbau

Digitaler Ausbau –


Der digitale Ausbau der Schulen dürfte ein ähnliches Fortkommen aufweisen wie der vermeintliche bundesweite Breitbandausbau. Die bereitgestellten Milliarden-Summen versickern eher in dunklen Kanälen als dass Schulen und Haushalte Anschluss am Zahn der Zeit erhielten.

Digitale Welt

Bisher bereitgestellte Steuergelder versickerten großteils in Beratungsfirmen

Ein weiterer „Pakt“ wird seiner Bezeichnung nicht gerecht

Wenn ein „Pakt“ anstatt eine „Vereinbarung“ eingegangen wird, dann suggeriert dies viel Motivation und Tatkraft. In diesem Licht dürfte auch die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern vor rund 1 Jahr den „Digitalpakt Schule“ auf den Weg gebracht haben, ganz nach dem Motto: „Es gibt viel zu tun und wir packen es an“. Nach 1 Jahr zog der Digitalverband „Bitkom“ eine erste Bilanz und das Ergebnis beschreibt eher ein zögerliches Vorgehen anstatt hochmotiviert durchgezogene Maßnahmen. Es hakt noch immer bei der Umsetzung, so Bitkom. Nach einem Jahr sind lediglich von 12 Bundesländern Förderanträge bewilligt worden. Der Digitalverband fragte beim Kultur- und Bildungsministerium nach und erhielt als Antwort, dass die Anträge in Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Hessen noch ausstehend sind. „Der Digitalpakt Schule kann und muss ein Meilenstein für die Digitale Bildung werden, aber wir kommen mit der Umsetzung viel zu zögerlich voran“, so Achim Berg, Bitkom-Präsident.

Große Unterschiede gebe es vor allem bei der Höhe der jeweils in den Bundesländern bewilligten Fördergelder. Während Berlin und Bremen anhand ihrer Größe mit 2,1 bzw. 1,5 Millionen Euro noch verständlich relativ wenig Gelder für die Digitalisierung der Schulen bereitstellt, sieht es bei Thüringen mit 3,1 Millionen Euro schon mehr nach Knausern aus. Baden-Württemberg stellt 3,8 Millionen bereit und das weitere „Geberland“ im Rahmen des Länderfinanzausgleichs Bayern spendiert 9,0 Millionen Euro. Sachsen hält die Fahne der Schuldigitalisierung mit bereitgestellten 15,2 Millionen Euro relativ hoch. Die weiteren Bundesländern hielten sich mit den Angaben zu ihren jeweiligen Fördergelder zurück.

Mit den nach einem Jahr bewilligten Geldern handelt es sich ohnehin erst um einen kleinen Bruchteil des gesamten eingeplanten Budgets. Dieser liegt immerhin bei 5 Milliarden Euro.

Seltsame Kanäle für bereitgestellte Gelder

Das Programm „Digitalpakt Schule“ wird offensichtlich ebenso „lustlos“ vorangetrieben wie der vermeintliche bundesweite Ausbau des Glasfasernetzes. 3,5 Milliarden wurden vom damaligen Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) für flächendeckenden Breitbandanschluss bereitgestellt. Nach drei Jahren waren gerade mal 26,6 Millionen Euro abgegriffen und davon gingen ganze 23,4 Millionen Euro an Beratungsunternehmen. Lediglich 3,2 Millionen Euro (0,1 %) fanden Verwendung für die praktische Verlegung von Glasfaserleitungen bzw. den Ausbau der Infrastruktur. Die Situation hat sich bis Stand Januar 2020, also weiteren 2 Jahren nicht sonderlich geändert. Daher ist es kaum zu erwarten, dass auch bei „Digitalpakt Schule“ der aus Steuermitteln bereitgestellte Betrag von 5 Milliarden Euro dem eigentlichen Verwendungszweck zugeführt wird.

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