Grundrente: Giffey will am Verzicht auf Bedarfsprüfung festhalten

Altersarmut –


Die SPD bekräftigt ihre Position zum gegenwärtigen Konzept einer Grundrente. Bundesfamilienministerin Giffey will am Verzicht auf Bedürftigkeitsprüfung festhalten.

Renteneinzahlung

SPD-Politiker verteidigen weiterhin ihr Grundrenten-Konzept ohne Bedarfsprüfung

Grundrente sei Anerkennung der Lebensleistung

Die bei den rund um die Grundrente geführten Streitgespräche gebildeten Fronten festigen ihre jeweilige Position. Das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) entworfene Konzept verzichtet auf die Prüfung der Bedürftigkeit und stößt damit besonders beim Koalitionspartner Union auf heftigen Widerstand. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bietet Heil trotz „erschwerter Umstände“ nach wie vor Rückendeckung und nun sprang auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erneut zur Seite. Sie betonte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben), dass das gegenwärtige Konzept der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung beibehalten werden müsse. Es ginge um Menschen mit kleinen Einkommen, „das Thema Altersarmut, die Bilder von älteren Menschen, die zur Tafel gehen oder Flaschen sammeln, treiben viele in Deutschland an“, so Giffey.

Die SPD verfolge das Ziel, den Frauen und Männern eine auskömmliche Altersrente zu ermöglichen, vor allem nachdem sie arbeiteten, Kinder großzogen oder Angehörige pflegten. Mit der Grundrente handelte es sich um die Anerkennung von Lebensleistung, so die Familienministerin, deshalb sei die SPD für die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung.

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