Grundrente: Finanzierung über Steuermittel machbar

Altersarmut –


Bundesfinanzminister Scholz hält die Finanzierbarkeit der Grundrente anhand von Steuermitteln für durchaus machbar. Dies stelle außerdem in der Rentenversicherung einen sozialen Ausgleich dar.

Steuereinnahmen

Grundrente sei anhand von Steuermitteln durchaus finanzierbar

Grundrente ohne Bedarfsprüfung müsse bleiben

Noch hält Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Stange. Die Finanzierung der Grundrente läuft mangels anteiliger Rentenbeiträge über Steuermittel und der jüngst berechnete Haushalt für die nächsten Jahre weist schließlich eine Lücke von rund 124 Milliarden Euro auf. Scholz verteidigt das Konzept einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, da diese für sämtliche Betroffene offen stehen müsse. Ansonsten habe die Grundrente ihren Namen nicht verdient, so der Finanzminister zum Focus. Im Jahr 2015 wurde der Mindestlohn eingeführt, da zahlreiche Arbeitnehmer weniger als 8,50 Euro die Stunde erhielten. „Und diese sollen jetzt noch einmal überprüft werden, ob sie die Rente wirklich verdient haben?“, so Scholz.

Der SPD-Politiker gibt sich zuversichtlich, dass die Grundrente auch in „finanziell schwierigen Zeiten“ finanzierbar sei. Da Steuermittel ohnehin schon seit langem eine wesentliche Rolle spielten und bereits jetzt schon bei rund 100 Milliarden Euro lägen, werde dies auch mittelfristig für die Grundrente funktionieren. Steuergelder trügen für den sozialen Ausgleich in der Rentenversicherung bei, so Scholz.

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