Zu viele Unregelmäßigkeiten: FPÖ fechtet Präsidentenwahl an

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Die bei der Stichwahl zum österreichischen Präsidenten unterlegene FPÖ fechtet das Wahlergebnis an. Zu viele Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen lassen Zweifel über den rechtmäßigen Verlauf der Wahl zu.

FPÖ fechtet Präsidentenwahl bei Verfassungsgericht an

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Es ging zu oft nicht mit rechten Dingen zu

Die Unregelmäßigkeiten während und nach der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten tauchten wohl zu regelmäßig auf. Nun scheint es der FPÖ zu viel des Guten zu sein. Sie fechten offenbardas Wahlergebnis, bzw. den Verlauf der Wahl an.

Es dreht sich um die Stichwahl, bei der sich FPÖ-Kandidat Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen von den Grünen gegenüberstanden. Van der Bellen gewann die Stichwahl mit einem dünnen Vorsprung.

Die FPÖ hat eine entsprechende Klage beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. FPÖ-Chef Strache verteidigt das Vorgehen mit der Sicherung der Demokratie und nicht mit der Handlung eines „schlechten Verlierers“, wie kurier.at berichtete. Die Wahlanfechtung werde durch die vielen „Unregelmäßigkeiten“ gerechtfertigt. Experten der Justiz haben zu diesem Schritt empfohlen.

Im Mittelpunkt stehen die Wahlkarten (Briefwahl). Bei der Öffnung, Auszählung und Vorsortierung von Wahlkarten seien in 97 der 117 Bezirkswahlbehörden Gesetzeswidrigkeiten festgestellt worden. In 82 Bezirkswahlbehörden seien die Briefwahlkarten vor dem Eintreffen der Wahlkommission vorsortiert worden. Es geht um über 573.000 Wahlkarten.

Der Vorsprung zum Wahlsieg des Grünen-Kandidaten van der Bellen betrug nur etwas mehr als 30.000 Stimmen.

In Linz machte eine Kuriosität die Runde, bei der die Anzahl der abgegebenen Stimme – überwiegend für van der Bellen – auf seltsamer Weise weit höher lagen als die Anzahl der Stimmberechtigten.


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