Dienstag, den 19. Juni 2018

Von der Leyen verteidigt US-Angriff auf Syrien

Syrien-Konflikt


Der ohne UN-Mandat ausgeführte Angriff der USA auf Syrien wird von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als gerechtfertigt bewertet. Dazu sei der Raketenangriff ein klares Signal für China gewesen.

Zeitpunkt des US-Angriffs sei kein Zufall gewesen

Krieg

USA handelten wieder im üblichen Alleingang

Der Angriff auf Syrien durch die USA sei ein Signal an Chinas Präsident Xi Jinping gewesen, so Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Luftangriff wurde zum Zeitpunkt durchgeführt, als Chinas Präsident zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in den USA zugegen war. Dies sei kein Zufall gewesen, so von der Leyen in der ARD-Sendung Anne Will, lt. Wirtschaftswoche.

Trump habe damit Xi Jinpink daran erinnert, dass er für den „gefährlichen Diktator“ in Nordkorea eine hohe Verantwortung habe.

Die Bundesverteidiungsministerin stellte sich hinter den Militärschlag auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt. „Ich finde es nach wie vor richtig, dass ihm da auch sehr klar ein Warnschuss gegeben wurde“. Die Amerikaner haben die isolierte Luftwaffenbasis bewusst ausgesucht und „akribisch“ darauf geachtet, dass keine Soldaten Russlands zu Schaden kommen.

Völkerrechtswidriger Angriff gilt als „legitim“

Vor rund zwei Wochen ließ US-Präsident Donald Trump verlauten, dass Syriens Präsident Assad mehr oder weniger freie Hand erhalte. Seine Herrschaft stehe nicht mehr im Mittelpunkt der US-Strategien. Im Anschluss erfolgte der mehr als fragwürdig abgelaufene Giftgasangriff auf die syrische Bevölkerung. Die USA machten umgehend Assad dafür verantwortlich und die breiten Medien zogen wie an einem Strang gezogen mit. Eine militärische Maßnahme wurde jedoch vom UN-Sicherheitsrat abgelehnt, Russland legte ein Veto ein. Washington kündigte einen Alleingang an.

Die USA feuerten 59 Marschflugkörper von Kriegsschiffen im Mittelmeer gegen Syrien ab, ohne UN-Mandat und damit klar völkerrechtswidrig. Nun sinnieren Bundesregierung und Medien ausgiebig über Gründe, Hintergründe und Rechtfertigungen des US-Angriffs auf Syrien, statt es auf den sehr einfach zu erkennenden Nenner zu bringen: Ein Kriegsverbrechen. Dieser Fakt bedarf nicht einmal eingehende Untersuchungen.




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