Samstag, den 7. Juli 2018

Überraschende Mehrkosten für Bundeswehr Auslandseinsätze

Wehretat


Die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Jahr 2016 kosteten weitaus mehr als ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehen wurde. „Unerwarteter Mehrbedarf“ trieb die Kosten in die Höhe.

Bundeswehr Auslandseinsätze teurer als erwartet

Luftwaffe

Verteidigung in Afghanistan, Irak, Syrien, Mali

Unvorhergesehene Entwicklungen bieten immer eine willkommene Gelegenheit, um überraschend gestiegene Kosten zu rechtfertigen. So fielen für die zahlreichen Auslandseinsätze der „vom Bund zur Verteidigung aufgestellten Streitkräfte“ höhere Ausgaben an als ursprünglich kalkuliert.

Die Ausgaben für die Einsätze im Jahr 2016 summierten sich lt. Focus unter Berufung auf Zahlen des Bundesverteidigungsministeriums auf 813,7 Millionen Euro. Im Verteidigungshaushalt für 2016 gehen jedoch kalkulierte Ausgaben in Höhe von rund 420,2 Millionen Euro hervor. Bis zum Jahresanfang 2016 wurde das kalkulierte „Verteidigungsetat“ der Auslandseinsätze bereits deutlich aufgestockt. Dennoch überstiegen die tatsächlichen Kosten den ursprünglichen Betrag um rund 393,5 Millionen Euro und den „Nachtragshaushalt“ um 102 Millionen Euro.

„Das Verteidigungsministerium täuscht das Parlament seit Jahren, was die Kosten der Auslandseinsätze betrifft“, so die Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, Gesine Lötzsch (Linke) zu Focus. Sie forderte die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) „endlich ehrliche Zahlen“ zu liefern.

Das Bundesverteidigungsministerium erklärt die zusätzlichen „Verteidigungsausgaben“ durch den „erheblichen unerwarteten Mehrbedarf“ für die Abwicklung der beendeten ISAF-Mission in Afghanistan sowie die zusätzlichen Ausgaben durch die neuen Einsätze der „Verteidigungsarmee“ in Mali, Syrien und Irak.


Womöglich kalkuliert das Bundesverteidigungsministerium mit einer finanzieller Kompensation durch den Beitrag „gemeinsam mit Partnern und Verbündeten zur Abwehr sicherheitspolitischer Bedrohungen für eine offene Gesellschaft und freie und sichere Welthandels- und Versorgungswege“ zu sorgen.




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