Dienstag, den 19. Juni 2018

Syrien: Schuldfrage Giftgaseinsatz interessiert nicht – USA greifen an

Syrien-Konflikt


Die Schuldfrage über den Giftgas-Einsatz in Syrien scheint nicht zu interessieren. Die USA starteten ihren kurzfristig angekündigten Alleingang bereits in der Nacht zum Freitag mit dem Angriff eines syrischen Flughafens.

Einfaches Weltbild: Für Washington ist Assad der Schuldige

Rakete

Für USA und Medien sind Raketenangriffe
die einzig richtige Antwort

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien forderte die EU eine Aufklärung. Auftraggeber, Ausführende und Herkunft des Giftgases, vermutlich Sarin, sind somit nicht eindeutig geklärt.

Für die USA ist die Frage jedoch schon beantwortet. Nachdem die US-Delegation dem UN-Sicherheitsrat Bilder von kleinen Kindern als Opfern des Giftgas-Angriffs präsentierte, kündigte Washington an, ggf. einen Alleingang zu unternehmen. Die Vorverurteilung der syrischen Regierung wurde im Anschluss von den Leitmedien weiträumig vorangetrieben. Damit sollte wohl den militärischen Einsatz der US-Streitkräfte eine Rechtfertigung gegeben werden.

Wie die Medien aus DPA-Quellen berichteten, ist der Alleingang der USA bereits erfolgt. In der Nacht zum Freitag feuerten demnach mehrere Kriegsschiffe im Mittelmeerraum mehr als 50 Marschflugkörper des Typs Tomahawk auf einen syrischen Flughafen. Von dort aus soll mutmaßlich der Giftgaseinsatz gegen die syrische Bevölkerung ausgegangen sein.

Der Ablauf erinnert stark an die Vorgänge gegen den Irak, aufgrund der im Nachhinein als frei erfunden vorgeschobenen Gründe, Saddam Hussein verfügte über ein großes Arsenal von Massenvernichtungswaffen. Dazu präsentierte der ehemalige US-Sicherheitsberater Colin Powell dem UN-Sicherheitsrat ein kleines Gefäß mit unbekanntem Inhalt, den er allerdings als „den erbrachten Beweis“ deklarierte.

So Völkerrechtswidrig der militärische Überfall auf den Irak war (ist), so völkerrechtswidrig ist auch der jüngst erfolgte militärische Angriff auf Syrien. Die Aufmerksamkeit dürfte nun auch auf Moskau und die Reaktionen gerichtet sein. Russland ist die einzige nach den Statuten des Völkerrechts zulässige fremde Militärmacht in Syrien.

Offenbar wird der gewünschten Eskalation Nachdruck verliehen.




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