Montag, den 15. Oktober 2018

Haushaltsüberschuss der Gemeinden mehr Schein als Sein

Konjunktur


Der erreichte Haushaltsüberschuss in den Städten und Gemeinden ist im Bezug auf den Ursprung nur mehr Schein als Sein. Das kräftige Plus ist überwiegend teils deutlicher Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer zu verdanken.

Personalkosten bereits mehr als ein Viertel der Gesamtkosten

Superreiche

Sanierung Haushalt mit Steuererhöhung

Der Abbau der öffentlichen Schulden ist neben den Bund und den Ländern bis auf wenigen Ausnahmen in den einzelnen Regionen auch den Gemeinden bzw. Kommunen gelungen. Eine florierende Konjunktur bescherte den einzelnen Ebenen hohe Steuereinnahmen. Vermeintlich sorgte auch ein „bewussterer Umgang“ mit Steuergeldern für niedrigere Ausgaben. Doch das teils kräftige Plus in den Haushalten der Gemeinden und Kommunen ist sichtlich auch einer sehr bequemen Maßnahme zu verdanken. Die Anhebung von Steuern und Abgaben.

Mehr als die Hälfte (53 Prozent) der Gemeinden hoben in den vergangenen fünf Jahren die Gewerbesteuer an. 60 Prozent erhöhten mindestens einmal die Grundsteuer für bebaubare und bereits bebaute Grundstücke. Die Einnahmen aus Gewerbesteuer stiegen somit in den letzten fünf Jahren um 25 Prozent und die der Grundsteuer um 17 Prozent, so eine Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY.

Wirtschaftlich stärkere Region haben demnach in den vergangenen fünf Jahren weitgehend auf deutliche Steuererhöhungen verzichten können. Darunter zum Beispiel Gemeinden bzw. Kommunen in Bayern und Baden-Württemberg. In Saarland, Hessen und Nordrhein-Westfalen sind der Studie zufolge die Steuern besonders kräftig angehoben worden.

Eine besonders große Ausgabenposition für die Gemeinden seien die Personalkosten. Inzwischen erreichte dieser Posten mehr als ein Viertel der gesamten Ausgaben. Sollte es zu einem Wirtschaftsabschwung kommen, so könnten die Städte bzw. Gemeinden die Kosten für Personal kaum steuern.




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