Gemeinschaftshaftung in Eurozone durch Hintertür?

EU-Politik-


Die gemeinschaftliche Haftung der Länder in der Eurozone durch die Einführung von Eurobonds stößt nach wie vor auf Widerstand. Mit der Einführung von Euro-Anleihen könnte die Gemeinschaftshaftung durch die Hintertür eingeführt werden.

Gemeinschaftshaftung auf Umwegen

EU-Werte
Schuldenberge gemeinsam stemmen?

Die Vergemeinschaftung der Schulden und Haftung in der EU soll offenbar mit allen möglichen Mitteln umgesetzt werden. Das Stichwort „Eurobonds“ wirkt bereits abgenutzt und stößt nach wie vor auf große Ablehnung. Dafür versucht EU-Kommission scheinbar eine abgewandelte Variante in Form von „gemeinsam herausgegebenen“ Staatsanleihen.

Auf dem Plan der EU-Kommission steht die Ausgabe von zusammengefassten Staatsanleihen aus sämtlichen Mitgliedsländern der Eurozone, wie die FAZ (Dienstag) berichtete. Die Zusammenstellung der Papiere soll im Verhältnis zu den jeweiligen Anteilen am Kapital der Euroäischen Zentralbank (EZB) stehen. 70 Prozent des Pakets werden demnach als „sichere Anleihen“ (Esbies) und 30 Prozent als Junioranleihen (Ejbies) deklariert. Brüssel setzt auf eine Erhöhung der Anteile bestbewerteter Anleihen, ohne einer gemeinschaftlichen Haftung.

Nun zweifelt jedoch die US-Ratingagentur S&P daran, dass dieser Anlagenklasse ein gutes Rating vergeben werden könne. Selbst wenn die EU-Kommission davon ausgeht, dass die Risiken der vermeintlich sicheren Anleihen von den privaten Investoren getragen werden, könne es dennoch zu einer zusätzlichen gemeinschaftlichen Haftung kommen, um die Anleihen attraktiv zu gestalten. Dies stellte eine Einführung der Eurobonds durch die Hintertüre dar.


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