Donnerstag, den 19. Juli 2018

Für Migrationskrise rund 1 Mrd. Euro verpulvert?

Migrationskrise


Rund 1 Milliarden Euro seien für die Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise aus dem Fenster herausgeworfen worden. Das Ergebnis, wenn Treuhänder der Steuergelder keine Rechenschaft ablegen, geschweige Konsequenzen aus ihrer Misswirtschaft ziehen müssen.

Steuergelder mit vollen Händen ausgegeben?

Raubzug

Was kümmert mich das Geld der Steuerzahler?

Wenn es etwas zu holen gibt, wird auch kräftig zugelangt. Sei es der von den gesetzlich Krankenversicherten prall gefüllte Gesundheitsfonds, oder die überraschend hohen Steuereinnahmen des Fiskus. Volle Töpfe wecken Begehrlichkeiten und die Verwalter dieser Geldsammelbecken stehen fernab jeglicher Verantwortbarkeit.

So verwundert es auch nicht, dass den von der Bundesregierung für die Migrations- bzw. Flüchtlingswelle freizügig zur Verfügung gestellten Geldern weit geöffnete Hände gegenüber stehen. Angebot und Nachfrage bestimmen die Preise. Die Nachfrage von Zuwanderern in Obhut des Treuhänders der „zahlungswilligen“ Steuerzahler treiben die Preise für die begrenzten Angebot aus Wohnraum und Grundstücke in die Höhe.

Einen überzogenen Preis scheint für die Treuhänder der Steuergelder keine Rolle zu spielen. schließlich handelt es sich nicht um das eigene Geld. Die Landesrechnungshöfe schätzten im Laufe der Migrations- bzw. Flüchtlingskrise bisher um rund 1 Milliarde Euro zu viel ausgegebene Steuergelder. Entweder seien die Gelder aufgrund überzogener Preise oder schlicht fehlerhaft ausgegeben worden, wie WirtschaftsWoche berichtete. Demnach seien zu hohe Beträge für überzogene Mietpreise, Fehler bei der Bedarfsplanung, überhöhte Grundstückspreise und Pauschalisierung von Unterbringungskosten für Migranten und Flüchtlinge bezahlt worden.

Rund eine Milliarde Euro im Bundesgebiet bezahlte Steuergelder für die Unterstützung von Migranten und Flüchtlinge hätten eine Wirkung von rund 30 Milliarden Euro in den Herkunftsländern der Zuwanderer. Die Priorität scheint allerdings in der Unterstützung der Zuwanderung statt in der Hilfe der Menschen in ihrer Heimat zu liegen.




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