EU steht vor Master-Probe – Ländergemeinschaft droht zu zerreißen

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Die Europäische Union scheint vor ihrer Master-Probe zu stehen. Die Flüchtlings- und Migrationskrise droht die ohnehin schon rissige Ländergemeinschaft vollends zu zerreißen.

Einige EU gilt offenbar nur für „gute Zeiten“

EU-Werte
Das EU-Gebilde steht kurz vor der Zerlegung

Das Androhen vom Rauswurf aus der EU zeugt nicht gerade von einem Zusammenhalt der Ländergemeinschaft auch in „schlechten Zeiten“. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn fordert den Ausschluss Ungarns aus der EU, weil sich das Land beharrlich weigert, weitere Flüchtlinge und Migranten aufzunehmen und stattdessen die Grenzen schließt. Die Antwort aus Ungarn folgte prompt. „Belehrend, arrogant und frustriert“, so die Beschreibung Asselborns durch den ungarischen Außenminister Peter Szijjarto. Asselborn könne man nicht mehr ernst nehmen.

Anfang Oktober will Ungarn eine Volksabstimmung zur gegenwärtigen Flüchtlingspolitik durchführen. Ein Referendum bringt erfahrungsgemäß weiteren Zündstoff in die gegensätzlichen Debatten innerhalb der EU ein. Nach den Referenden in Holland zur Frage der EU-Mitgliedschaft der Türkei und dem Brexit entbrannten die Forderungen nach einer Abschaffung von Volksabstimmungen. Diese seien weder zielführend, noch können die Bürger über derart komplexe Themen überhaupt eine sachliche Meinung haben, so der Tenor zahlreicher Politiker.

Während zwischen Brüssel, Luxemburg und Ungarn die Fetzen fliegen, füllen sich die Aufnahmelager für Flüchtlinge und Migranten in Griechenland und Italien weiterhin auf. Die Bundesregierung führt ihre „Willkommenskultur“ mit stoischer Ruhe fort. Lediglich ein paar wenige Einwürfe zur gegenwärtigen Flüchtlingspolitik bringen etwas Abwechslung in das eingefahrene Spiel der Berliner Politiker ein. Bundesinnenminister Thomas de Maizière schlug vor, die Zuwanderer gemäß Vorgaben des Dublin-Abkommens wieder in die zuerst betretenen EU-Länder zurückzuschicken. Damit fiele auf Griechenland ein erheblicher Teil der bisher angekommenen Migranten und Flüchtlinge zurück.

Seit Jahresanfang sind in Griechenland lt. der Internationalen Organisation für Migration (IOM) rund 165.000 Flüchtlinge und Migranten angekommen. Kaum vorstellbar, dass das von der andauernden Banken- und Finanzkrise gebeutelte Griechenland einen zusätzlichen Flüchtlingsstrom aus dem Norden verkraften könnte.

Der Zustrom von weiteren bisher knapp 300.000 Flüchtlingen bis zum Stichtag 12. September 2016 wird so schnell nicht abreißen. Die EU ist gerade im Begriff sich mit ihrer „Einigkeit“ und „Verteidigung gemeinsamer Werte“ selbst zu zerlegen.


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