Samstag, den 18. November 2017


SPD

SPD rutscht in Wählergunst Ende Juli 2017 weiter ab

31. Juli, 2017 um 8:13 Uhr

SPD rutscht in Wählergunst Ende Juli 2017 weiter ab

Wahlkampf 2017 - Mit dem Näherrücken der Bundestagswahl 2017 scheint die SPD immer weiter abzurutschen. Der Abstand zwischen der Partei von Martin Schulz und der Union wird größer. Schulz kann bei Wählern nicht punkten Abstand zwischen Union & SPD bei 14 Punkten Je näher der Termin zur Bundestagswahl 2017 rückt, desto weiter sackt die Gunst der Wähler für die SPD mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat an deren Spitze ab. Lt. der aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts für die BAMS erhielte die SPD derzeit lediglich auf 24 Prozent der abgegebenen Stimmen. Einen Punkt weniger als am Sonntag zuvor. Die Union aus CDU/CSU konnte den Stand der... 

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Glaubwürdigkeit des SPD-Kandidaten Schulz sinkt weiter

5. Juli, 2017 um 8:03 Uhr

Glaubwürdigkeit des SPD-Kandidaten Schulz sinkt weiter

Wahlkampf 2017 - Die Glaubwürdigkeit des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat bereits schweren Schaden erlitten. Damit scheint die Abwärtstour des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten aber noch nicht beendet zu sein. Den "Saulus zum Paulus" kauft ihm niemand ab Für Schulz geht es steil nach unten Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kann seine Slogans über "soziale Gerechtigkeit" scheinbar so oft wiederholen wie er möchte, bei der potenziellen Wählerschaft kommt er damit einfach nicht an. Zwar ist ein Drittel (30 %) der potenziellen Wähler der Ansicht, dass Schulz die "soziale Gerechtigkeit" als zentrales Thema behandelt, aber nur 15 Prozent glauben,... 

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Bundestag stimmt Maas-Gesetz gegen „Hass“ zu

30. Juni, 2017 um 11:12 Uhr

Bundestag stimmt Maas-Gesetz gegen „Hass“ zu

Maas-Gesetz - Am Freitag beschloss der Bundestag den vom Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ausgearbeitete Gesetzesentwurf zur vermeintlichen Bekämpfung von sog. Hass-Kommentaren. Private Unternehmen werden zu "Juristen" Maas verlangt Umgehung der Justiz Mit einer Mehrheit beschloss der Deutsche Bundestag das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" mit dem Ziel, sog. Hass-Kommentare in sozialen Medien zu sanktionieren. Damit werden u.a. Facebook dazu aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde, die beanstandeten Kommentare zu löschen. Je nach Fall ist auch eine Frist von bis zu 7 Tagen möglich. Den sozialen Netzwerken droht bei systematischen... 

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Maas hält an Gesetz gegen Hasskommentare fest

28. Juni, 2017 um 6:09 Uhr

Maas hält an Gesetz gegen Hasskommentare fest

Meinungsfreiheit - Justizminister Maas hält an seinem Gesetzesentwurf gegen sog. Hasskommentare fest und will das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" noch in dieser Woche durchpeitschen. Netzwerke sollen bis zu 50 Mio. Euro Strafe zahlen Maas will Meinungsfreiheit schützen Für Bundesjustizminister Heiko Maaas (SPD) gibt es kein Abrücken von seinem Gesetzesentwurf gegen sog. Hasskommentare in sozialen Netzwerken wie u.a. Facebook. Er besteht trotz den Kritiken aus seinem eigenen Lager auf die Umsetzung des "Netzwerkdurchsetzungsgesetzes". "Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch... 

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CDU/CSU & SPD wollen umfangreiche Bürgerüberwachung

22. Juni, 2017 um 16:16 Uhr

CDU/CSU & SPD wollen umfangreiche Bürgerüberwachung

Überwachungsstaat - In aller Heimlichkeit will die Bundesregierung die massive Ausweitung der Bevölkerungs-Überwachung per Gesetz ermöglichen. Union und SPD scheuen das Tageslicht der Öffentlichkeit. Ermittler dürfen künftig Trojaner "querbeet" einsetzen Regierung misstraut dem Souverän Die Bundesregierung will ohne Aufsehen - eher klammheimlich - ein Gesetz durchschieben, das die Überwachung der Bundesbürger in einem großen Stil erlaubt. Nicht mehr bei einem erhärteten Verdacht einer Straftat soll der "Staatstrojaner" in Smartphones, PCs und Notebooks Anwendung finden, sondern gelinde ausgedrückt "querbeet". CDU/CSU und SPD haben die Gesetzesvorlage... 

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Sinkflug der SPD geht Mitte Juni unvermindert weiter

21. Juni, 2017 um 10:11 Uhr

Sinkflug der SPD geht Mitte Juni unvermindert weiter

Bundestagswahl 2017 - Die SPD verlor auch in der Umfrage Mitte Juni 2017 immer mehr Wählerstimmen. Der Sinkflug unter der "Schirmherrschaft" des Kandidaten Martin Schulz geht weiter. Abstand SPD und Union auf 16 Punkte vergrößert Schulz zieht nicht mehr Der Sinkflug der SPD in der Gunst der Wählerschaft geht unvermindert weiter. Lt. der für RTL und Stern durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa rutschte die SPD gegenüber der letzten Umfrage um einen weiteren Punkt auf nur noch 23 Prozent ab. Dafür konnte die Union aus CDU/CSU einen weiteren Punkt zugewinnen und würde derzeit auf 39 Prozent der Stimmen kommen. Der Abstand... 

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Maas könnte mit NetzDG scheitern

19. Juni, 2017 um 7:05 Uhr

Maas könnte mit NetzDG scheitern

Soziale Netzwerke - Justizminister Maas dürfte sein "Projekt NetzDG" voraussichtlich nicht durchsetzen können. Der Widerstand gegen seinen Vorstoß zur Bekämpfung von "Hass-Botschaften" wird größer. Privatisierung des Rechts sei untragbar Maas will NetzDG durchdrücken Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) könnte mit seinen Plänen zum "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG) in den letzten Zügen vor der anvisierten Verabschiedung scheitern. Der Widerstand gegen seine "Anti-Hass-Offensive" in den sozialen Netzwerken wird größer. Maas will die Betreiber von sozialen Netzwerken (z.B. Facebook) dazu verpflichten, vermeintlich strafbare Eintragungen... 

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Nur noch 1 Viertel der Wähler für SPD

11. Juni, 2017 um 1:58 Uhr

Nur noch 1 Viertel der Wähler für SPD

Bundestagswahl 2017 - Im aktuellen Sonntagstrend würde nur noch ein Viertel der Wähler für die SPD stimmen. Für die Union würden 39 Prozent der Wähler ein Kreuzchen setzen. Die "Schulz-Luft" strömt somit weiter aus. Abstand SPD zur Union auf 14 Punkte angewachsen Union holte weitere Stimmen Das Loch in der "Schulz-Blase" ist noch immer nicht geflickt. Die Wählergunst für die SPD strömt nach wie vor beständig aus und wandert hälftig in das Lager der Union ab. Die für BAMS erstellte Emnid-Umfrage ergab einen Zuspruch von nur noch 25 Prozent der potenziellen Wähler für die SPD. Ein Minus um 2 Punkte gegenüber dem vergangenen Sonntag. Die... 

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Trotz Migrationskrise: Mehrheitliche Zufriedenheit mit Merkel

9. Juni, 2017 um 1:50 Uhr

Trotz Migrationskrise: Mehrheitliche Zufriedenheit mit Merkel

Bundestagswahl 2017 - Als wenn es die Migrations- bzw. Flüchtlingskrise nicht mehr gäbe. Eine Mehrheit der potenziellen Wähler zeigt sich mit Kanzlerin Merkel zufrieden oder sehr zufrieden. Zumindest will dieses Ergebnis der ARD-Deutschlandtrend ermittelt haben. Merkel würde von 53% direkt gewählt werden Schulz-Stern sinkt weiter ab Die Migrations- bzw. Flüchtlingskrise scheint überwunden, zumindest für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Zustimmung der potenziellen Wähler für die Fortsetzung ihrer Zeit als Regierungschefin hat lt. ARD-Deutschlandtrend einen neuen Höhepunkt erreicht. Lt. Umfrageergebnis bewerten 64 Prozent der befragten... 

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Rente: DGB lobt Wahlprogramm der SPD

8. Juni, 2017 um 2:39 Uhr

Rente: DGB lobt Wahlprogramm der SPD

Gesetzliche Rente - Die SPD hat zu ihrem Wahlprogramm ihre Positionen zur gesetzlichen Rente festgelegt. Renteneintrittsalter und Rentenniveau sollen eingefroren werden. Der DGB lobt die geplanten Schritte der Sozialdemokraten. Ein Schritt in die richtige Richtung DGB scheint zufrieden mit SPD-Wahlprogramm Die SPD stellte zu ihrem Wahlprogramm die Positionen zur Rente auf. Demnach wollen die Sozialdemokraten im Falle ihrer Wahl mit Martin Schulz als Bundeskanzler das Rentenniveau auf 48 Prozent einfrieren, das Renteneintrittsalter bei 65 Jahren festlegen und eine Mindestrente von 10 Prozent über der Grundsicherung einführen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund... 

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