Merkel’sche Light- oder Lauterbach’sche Wellenbrecher-Version
Virus-Politik – Am Mittwoch steht die Entscheidung an, ob es im Bundesgebiet aufgrund der interpretierten Corona-Entwicklung zu einem „Merkel’schen Lockdown-Light“
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Mehr lesenSog. Terrorbekämpfung – Die Geheimdienste sollen nun zu den offen Pforten der Smartphones, PCs und Tablets auch einen Freifahrtschein für
Mehr lesenMedienzensur – Die Löschungen von Nutzerbeiträgen in den Sozialen Netzwerken nahm in vielen Bereichen erheblich zu. Ein Beispiel über die
Mehr lesenZensurambitionen – Das geänderte bzw. erweiterte Gesetz zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet ist vom Bundestag verabschiedet worden.
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Mehr lesenEU-Politik – Frankreichs Präsident Macron legt ein ganzes Maßnahmenpaket vor, um wesentliche Bereiche der EU grundlegend zu reformieren. Macron sieht
Mehr lesenReferendum – Am Sonntag steht in der Schweiz wieder eine Volksabstimmung an. Ein Vorgang, der in der Bundesrepublik nicht nur
Mehr lesenPolitik- Bundestagspräsident Norbert Lammert hat offensichtlich ein Problem damit, wenn weitere Parteien in die traute Runde der etablierten Vereine Einzug
Mehr lesenPolitik- In Holland steht der Wahlsieger Mark Rutte fest. Geert Wilders muss sich geschlagen geben. Die EU-Politiker jubeln über den
Mehr lesenDemokratie- Der Ausgang der Bundespräsidenten-Wahl zugunsten Frank-Walter Steinmeiers war keine Überraschung. Letztendlich war der Nachfolger von Joachim Gauck gemäß der
Mehr lesenEU-Politik- Mauscheleien, Hinterzimmer-Politik und Ausschluss der Öffentlichkeit scheinen auf der EU-Ebene der Normalfall zu sein. Eigentlich wäre zumindest eine Protestnote
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