Dienstag, den 17. Oktober 2017


CETA

DGB fordert Verbesserungen bei CETA

17. Februar, 2017 um 12:54 Uhr

DGB fordert Verbesserungen bei CETA

Freihandel - Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert vor dem Inkrafttreten der endgültigen Version des Freihandelsabkommens CETA einige deutliche Nachbesserungen. Nachbesserungen seien dringend notwendig CETA ist noch nicht 'spruchreif' Das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada kann nach der Zustimmung des EU-Parlaments in seiner vorläufigen Version in Kraft treten. Bevor aber die endgültige Fassung von CETA zum Tragen kommt, müssen einige Punkte deutlich nachgebessert werden, so die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Die bisher durchgeführten Anpassungen reichten noch nicht aus. Während des Ratifizierungsprozesses... 

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EU-Parlament winkt CETA durch

16. Februar, 2017 um 0:25 Uhr

EU-Parlament winkt CETA durch

Freihandel - Das heftig umstrittene Freihandelsabkommen CETA erhielt vom EU-Parlament mit großer Mehrheit die Zustimmung. Damit kann CETA in einer vorläufigen Variante in Kraft treten. Schiedsgerichte bleiben noch außen vor EU-Parlament gibt CETA den Segen Das EU-Parlament gab die Zustimmung für das umstrittene Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada. Das Handelsabkommen CETA mit Kanada wird in weiten Teilen vorläufig in Kraft treten. Das EU-Parlament stimmte dem Abkommen mit großer Mehrheit zu. Das Abkommen gilt damit in Kürze vorläufig und in einer quasi abgespeckten Version. Für CETA stimmten 408 Abgeordnete... 

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ifo fürchtet Arbeitsplatzgefährdung – Je nach Ausgang US-Wahl

8. November, 2016 um 4:51 Uhr

ifo fürchtet Arbeitsplatzgefährdung – Je nach Ausgang US-Wahl

US-Präsidentenwahl - Je nachdem wie die Wahl des US-Präsidenten ausgeht, könnten in der Bundesrepublik mehr als 1,5 Millionen Arbeitsplätze gefährdet werden, so die Warnung des Münchner ifo-Instituts. Das wäre dann der Fall, wenn sich die USA wirtschaftlich isolierten. ifo-Institut warnt indirekt vor "schlechtem Wahlausgang" US-Wahl: Angst vor schwerwiegenden Folgen Würden sich die USA nach der Wahl des neuen Präsidenten wirtschaftlich abschotten, hätte dies auf die deutsche Wirtschaft schädliche Auswirkungen, so die Meinung des Münchner ifo-Instituts. "Sollte sich das Geschäftsklima mit dem Land deutlich verschlechtern, wären etwa 1,5 Millionen... 

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EU und Kanada haben CETA auf den Weg gebracht

31. Oktober, 2016 um 0:55 Uhr

EU und Kanada haben CETA auf den Weg gebracht

Freihandelsabkommen - Am 30. Oktober 2016 haben die EU und Kanada das Freihandelsabkommen CETA in Brüssel unterschrieben. Damit wurde nach dem "gebrochenen Widerstand" der belgischen Region Wallonie und trotz der teils heftigen Kritik der erste Schritt für das vorläufige Inkrafttreten des Abkommens in die Wege geleitet. Das letzte Wort für CETA ist noch nicht gesprochen EU und Kanada brachten CETA auf den Weg Am Sonntag setzten EU-Kommissionspräsident Junker, EU-Ratspräsident Tusk, EU-Präsident Fico sowie Kanadas Ministerpräsident Trudeau ihre Unterschrift unter das Vertragswerk CETA. Die CETA-Befürworter jubeln, die Kritiker sehen noch Chancen,... 

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Blockade gegen CETA führt zum Angriff auf EU Rest-Demokratie

28. Oktober, 2016 um 4:30 Uhr

Blockade gegen CETA führt zum Angriff auf EU Rest-Demokratie

EU-Politik - Die Blockade der belgischen Region Wallonie gegen CETA dient nun der Hinterfragung der ohnehin lädierten Demokratie in der Europäischen Union. "Zu viel Demokratie ist schädlich", so der einstimmige Tenor der "Leit(d)-Medien". Offenkunder Angriff auf die Rest-Demokratie in der EU geplant EU-Werte: Fragwürdiges Demokratieverständnis Das Gezerre um das Freihandelsabkommen CETA ist offenbar ein Anlass dafür, um das "Demokratieverständnis" der Europäischen Union zu überdenken und auch neu zu justieren. Die Blockade Belgiens durch die Region Wallonie und zwei weiteren Regionen scheint nun beigelegt. Man habe sich auf "Sonderrechte" geeinigt,... 

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Belgien signalisiert grünes Licht für CETA – Wallonie sagte zu

27. Oktober, 2016 um 13:46 Uhr

Belgien signalisiert grünes Licht für CETA – Wallonie sagte zu

Freihandel - Die belgische Region Wallonie hat offenbar das Einverständnis zum CETA-Abkommen gegeben. Belgien signalisierte grünes Licht für die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens Der Weg für das umstrittene Freihandelsabkommen ist frei Den Millionen von Gegnern zum TrotzCETA wird dennoch durchgedrückt Belgien kann nun dem umstrittenen Abkommen CETA zwischen der EU und Kanada zustimmen. Die Region Wallonie und Brüssel haben offenbar einen gemeinsamen Nenner gefunden. Der belgische Regierungschef Michel teilte mit, dass der CETA-Vertrag nun unterschrieben werden könne, wie tagesschau.de meldete. Mit der Wallonie weigerten sich auch die französischsprachige... 

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Ceta am Scheideweg – Abkommen hängt am seidenen Faden

24. Oktober, 2016 um 1:51 Uhr

Ceta am Scheideweg – Abkommen hängt am seidenen Faden

Freihandelsabkommen - Ceta steht am Scheideweg. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada hängt am seidenen Faden und die belgische Region Wallonie hält noch an ihrer Ablehnung fest. Kanda könnte Ceta-Gipfel platzen lassen Das große Gezerre um Ceta Am Donnerstag soll der EU-Kanada-Gipfel für das Ceta Abkommen stattfinden. Der Termin könnte nach wie vor platzen. Wallonie sagt Nein und eine nun von Kanada festgesetzte Frist wird vom Regierungschef der belgischen Region nicht akzepiert. Ohne die Zustimmung der Region Wallonie muss Belgien unter den 28 EU-Mitgliedsländern dem Freihandelsabkommen eine Absage erteilen. Für Ceta ist allerdings... 

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EU-Kommission & Medien laufen Sturm gegen Wallonie

23. Oktober, 2016 um 4:19 Uhr

EU-Kommission & Medien laufen Sturm gegen Wallonie

Freihandelsabkommen - Die EU-Kommission und die breiten Medien laufen Sturm gegen das "törichte" belgische Wallonien. Obwohl "ganz Europa CETA wolle", stellt sich die kleine Region einfach quer und blamiert damit die gesamte Europäische Union. Hauen und Stechen um das Ceta Abkommen mit Kanada Das Ceta-Projekt auf der Waagschale Das "Hick-Hack" um das Freihandelsabkommen mit Kanada wird fortgesetzt. Die belgische Region Wallonie brachte mit der Verweigerung der Zustimmung die EU-Führung in Belgiens Hauptstadt Brüssel sowie fast die gesamte deutsche Medienlandschaft gegen sich auf. Nun stürzte sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz auf die Angelegenheit... 

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Versuchsprojekt Sojapflanzen für neue Heimat in der Bundesrepublik

14. Oktober, 2016 um 4:59 Uhr

Versuchsprojekt Sojapflanzen für neue Heimat in der Bundesrepublik

Ernährung - In der Bundesrepublik startete ein größeres Versuchsprojekt für den Anbau von Sojapflanzen. Ein weiterer Baustein des Puzzles aus Monsanto, Bayer, CETA und TTIP? Soja soll in der Bundesrepublik beheimatet werden Wie immer startet es nur mit einem Versuch Die geplante Übernahme des US-Chemieriesen Monsanto durch den deutschen Chemiekonzern Bayer warf u.a. die Frage auf, warum ausgerechnet eines der umstrittensten Unternehmen weltweit für eine große zweistellige Milliardensumme ins Bundesgebiet geholt werden soll. Monsanto ist längst zu einem Synonym für Pflanzengift, Genmanipulation und Landraub mutiert und dies nicht ohne Grund. Also... 

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BVerfG erlaubt „vorläufiges“ Inkrafttreten von CETA

13. Oktober, 2016 um 13:05 Uhr

BVerfG erlaubt „vorläufiges“ Inkrafttreten von CETA

Freihandelsabkommen - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Eilanträge gegen CETA abgelehnt. Die Bundesregierung kann somit dem Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada zustimmen. BVerfG gibt grünes Licht für "vorläufiges" CETA Dunkle Aussichten der Demokratie durch CETA Die Eilanträge gegen CETA sind vom Bundesverfassungsgericht abgeschmettert worden. Am 27. Oktober soll das Abkommen von der EU und von Kanada in Brüssel unterschrieben werden. Aus der Sicht der Bundesrepublik steht dem nichts im Wege. Das BVerfG formulierte jedoch diverse Bedingungen. Derzeit steht noch das "vorläufige" Inkrafttreten von CETA im Raum. Die... 

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