Sonntag, den 22. Oktober 2017

Trump erlässt entschärftes Dekret für Einsreiseverbot


US-Politik -

Am Montag unterschrieb US-Präsident Donald Trump ein neues Dekret zur Verhängung von Einreiseverboten für Menschen aus sechs Ländern. Irak ist nicht mehr dabei und die Green Card gilt nun als Ausnahme.


Zweites US-Einreiseverbot ist entschärft

USA

Zweites Dekret für Einreiseverbot

Der US-Präsident unternimmt einen zweiten Anlauf und erließ am Montag ein neues Dekret für die Beschränkung der Einreise aus einigen Ländern, nachdem die erste "schärfere Variante" von der US-Justiz gekippt wurde.

Das neue Dekret sieht ein Einreiseverbot für 90 Tage vor und gilt für Menschen der Länder Sudan, Iran, Jemen, Libyen, Somalia und Syrien. Iraker sind im Gegensatz zum ersten Erlass nun nicht mehr betroffen. Das Dekret soll am 16. März in Kraft treten.

Eine weitere Entschärfung findet sich in den Ausnahmeregelungen. Menschen mit einer Green Card dürfen dennoch aus den betroffenen Ländern in die USA einreisen. Donald Trump hatte mit seinem im Anschluss gekippten Dekret Ende Januar ein generelles Einreiseverbot verhängt.



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