Sonntag, den 20. August 2017

Rundfunkbeitrag bleibt an Haushalt gekoppelt


Rundfunkbeitrag -

Wer einen Haushalt führt, hat den Rundfunkbeitrag abzuführen. Wer zwei Wohnungen führt, muss auch zwei Beiträge leisten. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Koppelung der Beitragspflicht an Haushalte bestätigt.


Rundfunkbeiträge sind pro Haushalt zu leisten

TV

Wer kein TV hat, zahlt trotzdem

Der von jedem Haushalt zu zahlende Rundfunkbeitrag ist obligatorisch. Zu den grundsätzlichen Bestimmungen gehört die Beitragspflicht pro Haushalt und das gilt auch für eine Zweitwohnung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den fälligen Rundfunkbeitrag für eine Zweitwohnung bestätigt, wie Zeit Online (Mittwoch) berichtete.

Mit der Abschaffung der "GEZ" ist auch die Bindung der Beitragspflicht an vorhandene Empfangsgeräte entfallen. Der vom neu geschaffenen "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" geforderte Betrag von derzeit 17,50 Euro pro Monat ist an die Haushalte gekoppelt. Ob sich im betroffenen Haushalt überhaupt ein Rundfunkgerät, oder ein sonstiges empfangsfähiges Gerät (u.a PC, Smartphone, etc.) befindet, ist unerheblich.

Der zuständige Senat sei der Auffassung, dass es gegen eine doppelte Erhebung des Beitrages bei Inhabern zweier Wohnungen keine Bedenken gebe.

Der "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung und zog im Jahr 2015 rund 8,1 Milliarden Euro ein.



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