Samstag, den 25. Februar 2017

Keine Beweise für vermeintliche Propaganda Russlands


Medienkampagnen -

Russlands Medien betreiben eine Kampagne der Propaganda und Desinformation. Der Vorwurf wurde von deutschen Geheimdiensten untersucht und das vorübergehende Fazit lautet: Russland sei schlau genug, um bei seinen Taten keine Beweise zu hinterlassen.


Oder: Der Beweis sei das Fehlen von Beweisen

Streit

Propaganda? Studie ohne erhofftes Ergebnis

Der Vorwurf der deutschen Medien, Russland betreibe über seine eigene Medien gezielte Propaganda und Desinformationen, sollte mit einer umfassenden Studie durch die deutschen Geheimdienste auf ein solides Fundament gestellt werden. Das Ergebnis liegt nun dem NDR, WDR und der SZ vor. Resultat: Es gibt keine eindeutigen Beweise. Konsequenz: "Keine Entwarnung".

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei lt. tagesschau.de besonders an den Erkenntnissen interessiert gewesen, ob Russland in der Bundesrepublik gezielt Desinformationen streue und versuche, die öffentliche Meinung zu manipulieren. Fast ein Jahr nahmen der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Verfassungsschutz (BfV) die Medien Russlands unter die Lupe.

Lt. NDR, WDR und SZ haben weder BND noch der BfV eindeutige Beweise für eine Desinformationskampagne Russlands gefunden. Ein Sicherheitsexperte hätte gegen Russland "gern die gelbe Karte gezogen", nachdem ein Beweis gefunden worden wäre, aber dieser blieb aus. Angesichts der fehlenden Beweise sei eine Veröffentlichung des Geheimdienstpapiers aus 50 Seiten nicht sinnvoll.

Das Kanzleramt ordnete an, an dieser Angelegenheit weiter dran zu bleiben. Aus derzeitiger Sicht blieben zwei Schlüsse. Entweder seien die russischen Dienste smart genug, sich bei ihren Taten nicht ertappen zu lassen, oder der mediale Angriff findet gar nicht statt. Die Sicherheitsexperten neigten zur ersten Variante.



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