Nächste Sanktionsrunde gegen Russland startet am Freitag

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Am Freitag werden die von der EU vorbereiteten erweiterten Sanktionspakete gegen Russland in Kraft gesetzt. Die USA schließen sich dem neuerlichen „Vorstoß“ an und aktivieren auch ihre präparierten Strafmaßnahmen. Die Gründe für diesen verschärften Ton gegen Moskau sind einleuchtend. Offenbar „einfach so“.

EU Russland Konflikt

Neue EU-Sanktionsrunde gegen Russland mit Merkel und Obama als Teamspitze

Gründe für neue Sanktionen sind nicht ganz schlüssig

Die Vertreter der EU-Länder haben sich darauf geeinigt, die gegen Russland vorbereiteten Sanktionserweiterungen am Freitag in Kraft treten zu lassen. In dieser erneuten Strafmaßnahme gegen Moskau soll erstmals der Energiesektor direkt einbezogen werden. Voraussichtlich sind u.a. die Energieunternehmen Gazprom, Transneft und Rosneft betroffen.

Am Montag beschlossen die Staatschefs der EU-Länder ein neues Sanktionspaket, legten dessen Aktivierung jedoch in Abhängigkeit zu den Entwicklungen in der Ukraine. Offenbar konnte Russland die „Erwartungshaltung“ der EU nicht erfüllen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war sich dem „anhaltenden Unwillen“ Moskaus, sich den Forderungen und Wünschen der westlichen Staaten zu beugen, scheinbar längst bewusst. Sie forderte bereits am Mittwoch die sofortige Umsetzung des Strafpakets. Es seien bis dahin nur zwei von insgesamt zwölf Punkten des ausgehandelten Friedensplans seitens Russlands erfüllt worden.

Die USA schlossen sich der neuen Sanktionsrunde an und verkündeten am Donnerstag, ihr Strafpaket ebenfalls am Freitag in Kraft setzen zu wollen. Washington nimmt den Verteidigungssektor sowie die Bereiche Finanzmarkt und Energie ins Visier. Einzelheiten sollen am Freitag bekannt gegeben werden.

Völliges Unverständnis in Moskau. Dmitiri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, erklärte am Donnerstag, dass die neuen Sanktionen vor dem „Hintergrund der Anstrengungen, die Russland ausgehend von Friedensinitiativen des Präsidenten Putin in den letzten Tagen ergreift, um das Blutvergießen einzustellen und den Konflikt im Südosten der Ukraine mit friedlichen Mitteln beizulegen“, nicht nachvollziehbar sind.





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