Hartz IV feiert 2015 10-jähriges – Scharfe Kritik & überschwänglicher Lob

10 Jahre Hartz IV-


Die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe jährt sich 2015 zum zehnten Mal. Das Hartz IV Gesetz hinterließ im deutschen Arbeitsmarkt deutliche Spuren. Zum Jubiläum sind nun scharfe Kritiken und überschwänglicher Lob zu hören.

Armut & Reichtum

Hartz-IV verdeutlichte die Rollen als Arbeitnehmer und Arbeitsloser noch mehr

10 Jahre Hartz IV: Erfolg oder Misserfolg?

Das von der rot-grünen Regierungskoalition geschaffene Hartz-IV-Gesetz feiert Jubiläum. Zum 01.01.2015 jährt sich die „modifizierte Arbeitslosen- und Sozialhilfe“ zum zehnten Mal. Die Bezieher von Hartz-IV spüren die Auswirkungen des sozialen „Minimal-Geldes“ am eigenen Leibe, ebenso die Repressalien der JobCenter, die den Betroffenen mit forcierten Auflagen noch einen jeden Euro der berechneten Bezugshöhe streitig machen. Hartz-IV Bezieher wissen es sehr genau, ob das nun zehn Jahre alte Konstrukt im deutschen Arbeitsmarkt ein Erfolg oder eher ein Desaster ist.

Dafür stehen sich der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) als Arbeitnehmervertreter und das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) mit dem deutlichen Hang zu den Arbeitgebern gegenüber. Der DGB sieht das Ziel von Hartz IV verfehlt und fordert die schnelle Umsetzung dringender Reformen. Michael Hüther, Direktor des IW, beschreibt in seinem Gastbeitrag in BILD (Kolumne „Der Wohlstands-Hüther“) das Hartz-IV-Gesetz als einen Erfolg.

Hartz IV hob den Graben zwischen den Beschäftigten und den Arbeitslosen noch weiter aus. Die Analysen des DGB kritisierte u.a. den Misserfolg, dass selbst nach zehn Jahren noch immer rund sechs Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen seien. Darüber hinaus sei der „arbeitsmarktpolitische Kollateralschaden“ durch Hartz IV nicht zu übersehen.

Die teils massive Kritik an Hartz IV unter dem Titel „Armut per Gesetz“ sei schlicht falsch. „Das stimmt einfach nicht! Im Gegenteil: Es gibt viele Erfolge!“, so Michael Hüther. Hartz IV habe das Risiko, in die Armut abzurutschen, vermindert. Fakt sei die seit 2006 nicht mehr steigende Anzahl von Niedriglohnbeschäftigten und das „obwohl so viele Menschen Arbeit haben wie nie zuvor“, so der IW-Direktor. Gleichzeitig sei die Anzahl der Langzeitarbeitslosen um 700.000 auf 1,1, Millionen Menschen gesunken. Hartz IV könne als „Geschenk“ bezeichnet werden. Aus „kluger Politik“ seien neue Chancen entstanden, so das Resümee des IW-Chefs.





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