FlexStrom erreicht gegen Falschaussagen von Verivox eine Einstweilige Verfügung
20. Januar 2012 um 9:14 Uhr - Thema Featured
Landgericht Hamburg verbietet Verivox Falschaussage über Kundenbeschwerden
-Ab sofort darf Verivox die Aussage, eine hohe Anzahl von Kundenbeschwerden wären der Grund für die Beendigung der Zusammenarbeit mit FlexStrom, nicht mehr behaupten. Das Landgericht Hamburg hat Verivox das Aufstellen dieser offenbar falschen Behauptung untersagt.
FlexStrom war nicht mehr bereit, die Behauptung Verivox', die Vielzahl der Kundenbeschwerden wären Auslöser zur Kündigung der Kooperation, weiter hinzunehmen. Im Vorfeld die ans Tageslicht geratene Zusammenarbeit mit Verifox und den in Konkurs gegangenen Energieversorger TelDaFax, sind für FlexStrom Grund genug, um eine geschäftsschädigende Aussage zu unterbinden. Augenscheinlich bezeichnet FlexStrom nunmehr Verivox als "Vertriebsportal" und vermeidet bezüglich der nachgewiesenen provisionsabhängigen Vergleichsergebnisse, die Bezeichnung "Vergleichsportal".
Das Landgericht Hamburg hat gegen das Vertriebsportal Verivox.de eine Einstweilige Verfügung erlassen. Demnach darf die Verivox GmbH nicht mehr behaupten, es habe wegen einer angeblich hohen Anzahl an Kundenbeschwerden die Zusammenarbeit mit FlexStrom beendet.
Das Gericht folgte damit in vollem Umfang einer Forderung von FlexStrom. Die Entscheidung vom 6. Januar 2012 sieht im Wiederholungsfalle ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro gegen die Verivox GmbH vor.
Unterlassungurteil gegen Verivox
Zwischen dem unabhängigen Stromanbieter FlexStrom und dem Vertriebsportal der Verivox GmbH gibt es seit Jahren Streit um die Höhe von Provisionen. Die Verivox GmbH hatte mehrfach höhere Entgelte für die Vermittlung von Kunden verlangt, dies hatte FlexStrom zurückgewiesen. Als daraufhin ein FlexStrom Tarif mit geringer Provision im Verkaufsportal der Verivox GmbH benachteiligt abgebildet wurde, reichte FlexStrom am 15. Dezember 2011 Schadensersatzklage vor dem Landgericht Heidelberg ein.
Die Verivox GmbH kündigte im Anschluss die Zusammenarbeit mit FlexStrom zum 31. März 2012 und stellte dies, u.a. in der Financial Times Deutschland, in Zusammenhang mit angeblichen Kundenbeschwerden über den Anbieter. Eine Behauptung, die von der 15. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg nun untersagt worden ist – wörtlich wie sinngemäß (LG Hamburg, 315 O 615/11).
Die Verivox GmbH hat mittlerweile eingestanden, bestimmte Angebote ohne Provisionsvereinbarung nicht gleichberechtigt im Tarifrechner anzuzeigen. Stromkunden, die einen Überblick über den gesamten Energiemarkt wünschen, sollten sich also an anderer Stelle über den Energiemarkt informieren, um an günstige Tarife für Strom oder Gas zu kommen.
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